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| ödp: Schwarzer Tag für die Europäische Union | ||||||
| Das Europäische Parlament missachtet Recht auf Leben | ||||||
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Das Europäische Parlament beschloss am Donnerstag vergangener Woche, die Forschung an embryonalen Stammzellen mit ca. 50 Mio. Euro aus EU Mitteln zu fördern. Doch die Forschung an embryonalen Stammzellen erfordert die Tötung der Embryonen und das ist, so Kämpf weiter "ein gewaltiger und schlimmer Irrweg, denn sie verletze fundamentale Grundsätze wie das biblische Tötungsverbot und das Grundgesetz.
Wer auf diesem Weg weiter geht, sei es, dass er Forschung betreibt oder sei es, dass er Fördergelder bereitstellt, vergießt das Blut von ungeborenen Kindern und macht sich damit schuldig. Daher müssen dringend andere Wege beschritten werden", so der Aufruf. "Es darf keine deutschen Steuermittel für die Tötung von Embryonen geben. Die Bundeskanzlerin ist nun gefordert im Rahmen des Europäischen Rates dieses tiefe Unrecht zu beseitigen, denn es kann nicht angehen, dass das Leben von Ungeborenen der Gesundheit anderer Menschen geopfert wird. Dieser Verzweckungsmechanismus gegenüber menschlichem Leben, der Ungeborenen das eigenständige Lebensrecht aberkennt und sie zu einer Ware degradiert muss verhindert werden.
Kämpf tritt damit dem Jubel des EU-Kommissars Janez Potocnik entgegen, der das neu aufgelegte Forschungsprogramm der EU gelobt hatte. Fraglich ist der Bestand der Förderung auch aus rechtlicher Sicht, denn mit der Förderung durch die EU wird das in Deutschland bestehende Verbot umgangen, so Kämpf.
Mit der Entscheidung bestätigt sich die Befürchtung Vieler, dass in diesem Bereich ohne eine klare Grenzziehung durch Gesellschaft und Politik, die sich an den Grundsätzen von christlichem Glauben und Humanität orientiert, ein immer weiteres Ausufern zu befürchten ist. Schon 2003 hatte die Debatte über die Forschung an Stammzellen in Deutschland Aufsehen erregt. Damals wurde die Forschung an embryonalen Stammzellen zwar erlaubt, es wurden aber immerhin einige Grenzen gezogen. Diese Grenzen gelten nun bei der EU -Förderung nicht mehr.
Über die Einzelfrage hinaus ist eine sehr grundlegende Debatte über die Grenzen des Handelns einzelner Menschen im Bezug auf andere Menschen dringend erforderlich. Eine freiheitliche Gesellschaft erfordert die Grundvoraussetzung, dass alle Menschen leben können.
Ökologisch-Demokratische Partei (ödp)
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