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Presse-Stelle:  Bündnis 90/ Die Grünen Bundesvorstand, D-10115 Berlin
Rubrik:Mobilität & Reisen    Datum: 04.05.2006
Bahn-Neubaustrecke Nürnberg - Erfurt weiterhin unrealistisch
In der Antwort auf eine Kleine Anfrage konnte oder wollte die Bundesregierung eine Vielzahl von Fragen nicht beantworten
Anlässlich der inzwischen eingegangenen Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage zum Neu- und Ausbau der Bahnstrecke Nürnberg - Erfurt (Drucksache 16/1217) erklärt Dr. Anton Hofreiter, Obmann im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung:

In der Antwort auf eine Kleine Anfrage konnte oder wollte die Bundesregierung eine Vielzahl von Fragen nicht beantworten. So sieht sie sich beispielsweise nicht in der Lage, eine aktuelle Kostenschätzung abzugeben. Das lässt befürchten, dass auch hier die Kosten aus dem Ruder laufen. Bei den derzeitigen Investitionsraten, die nur der Aufrechterhaltung des Baurechts dienen, kommt die Strecke in vielleicht zwanzig oder dreißig Jahren. Auch hier wollte sich die Bundesregierung nicht festlegen. Früher oder später muss sich Bundesregierung der Tatsache stellen, dass beim derzeitigen Investitions"tempo" die Stecke nicht realisierbar ist.

Interessant ist immerhin, dass die DB die Unterhaltungskosten für bereits fertig gestellte Brücken und Tunnel, die erst in mehreren Jahren oder Jahrzehnten in Betrieb gehen, bezahlen muss, ohne dass Einnahmen in Form von Trassennutzungsgebühren erzielt werden können. Das wird ihren Börsenwert nicht steigern.

Die Finanzierungsvereinbarungen mit der DB weisen laut Antwort der Bundesregierung den Schönheitsfehler auf, dass sie keine Kostenobergrenzen enthalten. Der Bund trägt also letztendlich die Verantwortung für Baukostenüberschreitungen über die geplanten Kosten hinaus. Dass die Bahn selten die Kosten im Griff hat, zeigt nicht nur das Beispiel Nürnberg - Ingolstadt, wo die Planungen um ein Mehrfaches übertroffen wurden.

In der Antwort der Bundesregierung wird die Antwort auf die Einpassbarkeit der Neubaustrecke in integrale Taktfahrpläne verweigert, weil die Bundesregierung weiß, dass die eingesparte Fahrzeit auf der Neubaustrecke beim Umsteigen in Nürnberg und Erfurt in Nahverkehrszüge wieder verbummelt wird. Hier zeigt sich das Dilemma bundesdeutscher Neubaustreckenplanung: Schnell und umsteigefrei von Großstadt A nach Großstadt B unter Außerachtlassung der Tatsache, dass ein Großteil der Bahnkunden mehrere Züge benutzt. Hier fehlt ein Ansatz, der die Reisezeit der gesamten Kundschaft minimiert.

Die Antwort bestätigt die Position der Grünen, sich von der Neubaustrecke zu verabschieden und auf Alternativkonzepte zu setzen. Verfolgenswerte Ansätze gibt es von Pro Bahn oder von Vieregg & Rössler, die nur punktuelle Streckenausbauten vorsehen und vorhandene Strecken nutzen.


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