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| Patente bedrohen Recyclingbranche | ||||||
| Österreicher ist neuer Präsident der europäischen Branchen-Interessensvertretung ETIRA | ||||||
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Mit einem europaweiten Patent will sich der weltgrößte Druckerhersteller und Produzent konventioneller Tintenpatronen und Tonerkartuschen, Hewlett-Packard, den allgemeinen Prozess zur Wiederaufbereitung von Tintenpatronen europaweit schützen lassen. Das will Christian Wernhart, Vorstand des größten österreichischen Recyclers, Embatex AG, verhindern und das Patent zu Fall bringen. Wernhart ist seit Anfang April frisch gekürter Präsident des Verbands der Wiederaufbereiter von Tonern und Patronen in Europa, ETIRA.
ETIRA - die mit dem grünen "R"
ETIRA, die "European Toner & Inkjet Remanufacturers Association", wurde im Jahr 2003 gegründet und zählt mehr als 60 Mitglieder, die über 30 % des europäischen Marktes repräsentieren. ETIRA unterstützt seine Mitglieder in ganz Europa in den Bereichen Qualität, Normierung, Recht und Regelgebung sowie Public Relations. Um die Qualität der Produkte ihrer Mitglieder sicherzustellen, hat der Verband einen Code of Conduct erstellt. Dieser strenge Verhaltenscodex enthält genaue Regeln und Richtlinien für die Betriebsführung, die Produktqualität sowie für soziale und Umweltaspekte. Nach außen wird die Einhaltung dieser Qualität mit einem grünen "R" als kollektives Markenzeichen kommuniziert. ETIRA ist eine Non-profit-Organisation nach belgischem Recht und hat den offiziellen Sitz in Brüssel. Eine zentrale Aufgabe ist auch die Interessensvertretung der Recycling-Branche innerhalb der EU und gegenüber Behörden.
Zuversicht, dass die Patente verhindert werden können
Bei der Vertretung der Interessen der Recycler hat Wernhart zur Zeit alle Hände voll zu tun. Ein bereits im letzten Jahr an HP erteiltes Patent definiert die Wiederaufbereitung von Tintenpatronen in einer Form, die die gesamte Branche bedroht. Wernhart: "In dem Patent fehlt jede technische Einschränkung und die Definition grundlegender Verfahren würde theoretisch alle Tintenpatronen betreffen." Vor Ablauf der neunmonatigen Frist hat ETIRA beim Europäischen Patentamt EPO daher einen Einspruch gegen die Erteilung des Patents eingebracht.
Einspruchsfrist endet Anfang Mai 2006
Eine Durchsetzung des Patents könnte im Extremfall das Aus für die gesamte Branche bedeuten oder hohe Kosten aus Lizenzgebühren verursachen. Wernhart ist jedoch zuversichtlich, dass dem Einspruch stattgegeben wird, da dem vorläufig erteilten Patent etwas für Patente ganz wichtiges fehlt: "Das im Patent definierte Verfahren ist nicht neu, sondern wird von unseren Mitgliedern seit den späten Achtzigerjahren angewandt." Auch glaubt er nicht, dass HP ein solches Patent tatsächlich gegen Recycler einsetzen würde: "Seit 1998 ist viel passiert und auch HP hat die Rolle der Recycler anerkannt. Zur Zeit arbeiten wir sogar gemeinsam an der Erstellung einheitlicher Qualitätsnormen."
Dass das Thema in Kürze, noch breiter diskutiert werden wird, scheint ziemlich sicher, denn auch andere Hersteller, wie z.B. Canon, haben sich das Verfahren zum Recycling von Tonerkartuschen patentieren lassen und hier endet die Einspruchsfrist Anfang Mai 2006.
Kurzinformation zur Embatex AG
Die Embatex AG wurde 1993 durch Mag. Christian Wernhart in Feldkirchen gegründet und beschäftigt derzeit 195 Mitarbeiter, im Endausbau rund 250. Der Jahresumsatz liegt derzeit bei etwa 13,5 Millionen Euro. 2005 wurden ca. 400.000 Tonerkartuschen und 1.000.000 Tintenpatronen "recycelt". Mit einer Exportquote von etwa 61 % gehört die Embatex AG mit ihren EMSTAR-Produkten zu den Top 20 Recyclern in Europa. Die Hauptmärkte sind Deutschland, Österreich, Niederlande, Frankreich, USA, Israel, Kroatien, Slowenien sowie Spanien.
Präsident der europäischen Recycler-Vereinigung ETIRA
Seit April 2006 ist Christian Wernhart Präsident der "European Toner & Inkjet Remanufacturers Association", ETIRA. Sie wurde im Jahr 2003 gegründet und zählt mehr als 60 Mitglieder, die über 30 Prozent des europäischen Marktes repräsentieren. Weitere Informationen: www.etira.org
Pressekontakt:
Pressestelle Embatex AG, c/o Melzer PR Group, A-1010 Wien, Tel.: +43-1-526 89 080,
Fax: +43-1-526 89 089, e-Mail: office@melzer-pr.com, www.melzer-pr.com
Embatex AG: A-9560 Feldkirchen, Satellitenstraße 1, Tel.: +43-4276-5710,
Fax: +43-4276-5711, e-Mail: emstar.hotline@emstar.at, web: www.emstar-net.com
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