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| | ECO-News - die grüne Presseagentur |
| Presse-Stelle: | Ökologisch-Demokratische Partei Bundesverband, D-97070 Würzburg |
| Rubrik: | Politik & Gesellschaft Datum: 19.03.2006 |
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| ödp-Spitzenkandidat Dr. Claudius Moseler zu Rezzo Schlauch bei EnBW: |
| "Zerfall grüner Moral" |
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Der Spitzenkandidat der Ökologisch-Demokratischen Partei (ödp) in Rheinland-Pfalz, Dr. Claudius Moseler, kritisiert massiv die Mitgliedschaft des Grünen-Politikers Rezzo Schlauch im Beirat des Atomkonzerns EnBW.
Die EnBW betreibt mit Philippsburg und Neckarwestheim zwei Atomkraftwerke in Baden-Württemberg. Nach Medienberichten sitzt Schlauch seit Ende 2005 im Beirat des baden-württembergischen Energiekonzerns EnBW. Gestern behauptete er noch, dass er erst nach seiner Regierungstätigkeit als parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium dieses Amt übernommen habe. Wie aus dem aktuellen EnBW-Geschäftsbericht für 2005 (Stand 10. Februar 2006) hervorgeht, trat der Grünen-Politiker aber bereits am 1. Oktober 2005 dem Beirat bei. Als Parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium gehörte er zu diesem Zeitpunkt noch der Regierung an.
ödp-Generalsekretär Moseler erneuerte in diesem Zusammenhang die ödp-Forderung, dass Abgeordnete und Minister weder in Aufsichtsräten noch in anderer Funktion Wirtschaftsunternehmen angehören sollten. Eine Trennung von Wirtschaft und Politik trage dazu bei, dass man Bürger und nicht Wirtschaftsinteressen vertritt. Schlauchs Verhalten kritisiert der ödp-Politiker abschließend als Zerfall grüner Moral.
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