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| "Nachhaltig für Europa": | ||||||
| Grüne fordern ambitionierte EU-Nachhaltigkeitsstrategie | ||||||
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Die Revision der EU-Nachhaltigkeitsstrategie ist überfällig. Wir fordern dringend präzise Ziele und Umsetzungsschritte für die überarbeitete EU-Nachhaltigkeitsstrategie. Der vorliegende Entwurf liefert kaum überzeugende Vorschläge, um die Hauptziele eine nachhaltigen Entwicklung zu erreichen: Umweltschutz, wirtschaftlicher Wohlstand und internationale Verantwortung. Wir erwarten, dass die Bundesregierung den Vereinbarungen des Koalitionsvertrags folgt und ambitionierte Nachhaltigkeitsziele bei der Revision der Strategie auf EU-Ebene fordert.
Wir begrüßen die Mitteilung der Kommission als einen Schritt zur Fortentwicklung der Strategie. Die Analyse ist in vielen Punkten richtig: Noch immer dominieren nicht nachhaltige Trends, ob bei der Verkehrsentwicklung oder beim Umgang mit Ressourcen. Doch in der Mitteilung folgen der Erkenntnis keine entsprechenden Taten. Mit der Herausnahme von Zielen und konkreten Maßnahmen aus dem Aktionsplan fällt die Kommission hinter den Stand von 2001 zurück statt voranzugehen. Und: Die Kommission verstärkt die nicht nachhaltige Entwicklung noch, in dem sie die Lissabon-Strategie zur wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Erneuerung der EU nur auf die Pfeiler Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung konzentriert und die Nachhaltigkeit dabei aushebelt.
Dies macht deutlich, die EU-Kommission um Präsident Barroso hinkt hinter der ursprünglichen Qualität der europäischen Nachhaltigkeitsstrategie her. Die Kommission erfüllt auch ihre Steuerungsfunktion nicht. Denn die Kluft zwischen den einzelnen Mitgliedstaaten wird immer deutlicher: So haben Deutschland und Großbritannien sehr ambitionierte nationale Nachhaltigkeitsstrategien, andere EU-Mitgliedstaaten dagegen haben noch gar keine nationale Nachhaltigkeitsstrategie erarbeitet. Es gilt, die Idee eines nachhaltigen Europas zu stärken und alle Mitgliedstaaten dabei zu ermutigen. Europa war zunächst Vorbild in Sachen Nachhaltigkeit, jetzt aber müssen starke Mitgliedstaaten diese Idee mit Leben füllen.
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