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| Parteienbefragung offenbart unterschiedliche Vorstellungen bei der Energiepolitik | ||||||
| Stellungnahmen der energiepolitischen Sprecher der Bundestagsparteien zur Energiepolitik | ||||||
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Die Zeitschrift Sonnenenergie wird in ihrer am 18. August 2005 erscheinenden Ausgabe die kompletten Ergebnisse ihrer Befragungen von SPD, Union, Grünen, FDP und Linkspartei/PDS veröffentlichen. Darin wird deutlich, dass es durchaus stark voneinander abweichende Ansätze in der Energiepolitik bei den Volksvertretern gibt.
Die FDP fordert beispielsweise die komplette Abschaffung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) und die Union möchte die ihrer Meinung nach "zum Teil exorbitante Subventionierung" der Öko-Energien reduzieren. Schwarz-Gelb setzt statt dessen verstärkt auf staatliche Gelder für die Kernfusion und Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke.
Konkret hatte der energiepolitische Sprecher der Union, Peter Paziorek, bereits am 7. Juni 2005 in der FAZ angekündigt, dass die Einspeisevergütungen für Solarstrom im Falle eines Wahlsieges abgesenkt werden könnten. Zudem solle das gesamte EEG auf den Prüfstand gestellt werden, von dem das Cambridge MIT-Institute sagt, es sei erfolgreichster und wettbewerbsfreundlicher als andere Fördermodelle zur Einführung der erneuerbaren Energien. Angela Merkel sagte passend dazu auf n-tv, sie möchte die "Subventionen für Solarenergie überdenken".
Angelika Brunkhorst, energiepolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, beharrt darauf, das EEG abzuschaffen. Im Interview mit der Zeitschrift Sonnenenergie kritisiert sie dabei insbesondere die derzeitige Solarförderung. Da auch die in der Vergangenheit von rot-grün betriebenen Änderungen am EEG - wie zum Beispiel die Anhebung der Solarvergütungen - im Bundesrat nicht zustimmungspflichtig waren, werden auch im Falle eines Regierungswechsels im Endeffekt die Bundespolitiker entscheiden.
Von den Nicht-Regierungsparteien im Bundestag bekannte sich gegenüber der Sonnenenergie einzig die Linkspartei/PDS voll zum aktuellen EEG. Alle anderen Parteien lobten zwar die alternativen Energien, es wurde aber deutlich, dass das jetzige EEG mit seinen garantierten Vergütungen für saubere Energie unter einer Regierung mit Union und/oder FDP so nicht weiter bestehen werde.
Ähnlich Gegensätze zeigten sich im Bereich der Kernenergie. Dass die Union die Laufzeiten der Kernkraftwerke verlängern möchte, galt schon bisher als bekannt. Dass die FDP es den Betreibern allerdings komplett selbst überlassen möchte, wie lange sie ihre Kraftwerke bei Einhaltung der Sicherheitsbestimmungen betreiben möchten, ist neu.
Rolf Hempelmann von der SPD sieht in der bisher noch nicht marktreifen Kernfusion keinen Schwerpunkt sozialdemokratischer Energiepolitik. Die FDP hingegen erkennt in der Kernfusion die Chance, den globalen Energiehunger CO2-frei zu stillen.
Weitere Details über diese Befragung können ab dem 18. August in der Zeitschrift Sonnenenergie nachgelesen werden. Weiterführende Hintergrundinformationen gibt es darüber hinaus auf der Internetplattform www.energieportal24.de sowie im Buch von Dipl.-Ing. Sven Geitmann: "Erneuerbare Energien und alternative Kraftstoffe", erschienen 2005 im Hydrogeit Verlag, 2. Auflage (www.hydrogeit-verlag.de).
Quellen:
- Meldung vom Verlag Solarpraxis AG, 16.08.2005
- Peter Paziorek: "Union bindet Atomstrom an Preisstabilität", FAZ vom 07.07.2005
- Angela Merkel: "Der Tag bei n-tv", n-tv vom 16.07.2005
- Ernst Pfister: "Pfister setzt auf Erneuerbare-Enerigen-Gesetz", Stuttgarter Nachrichten vom 26.07.2005
- The Cambridge MIT-Institute, Comparison of Feed in Tariff, Quota and Auction Mechanism to Support Wind Power Development (CMI Working Paper 70), 2005
Kontakt:
Hydrogeit
Sven Geitmann
Lange Horst 2A
16766 Kremmen
Tel.: 033055-21322
Mail: info@hydrogeit.de
Internet: www.hydrogeit.de
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