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| ödp tritt nicht zur Bundestagswahl an / ödp bereitet Klage gegen Neuwahl vor | ||||||
| Buchner: "Gemeinsame Zukunft mit der Familien-Partei" | ||||||
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Kooperation mit Familien-Partei
Buchner zeigt sich erleichtert über die Zustimmung der Parteibasis zur gemeinsamen Zukunft mit dem ehemaligen Konkurrenten. Schon zur bevorstehenden Bundestagswahl im Herbst wolle man zusammenarbeiten: Zwar trete die ödp nicht zur Wahl an, die Familien-Partei öffnet aber ihre Landeslisten für ödp-Mitglieder. Im Gegenzug werden die Ökodemokraten die Familien-Partei vor Ort unterstützen. Schon jetzt kandidierten ödp-Mitglieder auf den vorderen Listenplätzen der Familien-Partei. Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz im Frühjahr 2006 wird die ödp mit offenen Listen antreten, auf denen Mitglieder der Familien-Partei kandidieren können. Die Familien-Partei verzichtet im Gegenzug auf einen eigenen Antritt.
Klage gegen Unterstützungsunterschriften
Der "kleine Parteitag" der ödp sprach sich dafür aus, möglichst gemeinsam mit der Familien-Partei, im Zusammenhang mit der vorgezogenen Bundestagsneuwahl eine Klage beim Bundesverfassungsgericht einzureichen. "Wir wollen die Neuwahl nicht verhindern. Wir klagen gegen die Verletzung der Chancengleichheit kleiner Parteien," begründet Buchner. Nicht-etablierte Parteien müssten vor dem Wahlantritt pro Bundesland ca. 2000 Unterstützungsunterschriften sammeln, was in nur wenigen Wochen logistisch kaum zu schaffen sei. Die Klage werde nun vorbereitet, allerdings müsse erst die Zustimmung des Bundespräsidenten zur Auflösung des Bundestags vorliegen, so Buchner.
Die ödp rechnet bei der Klage mit der Unterstützung der Familien-Partei, die jedoch erst die Beschlüsse ihrer Gremien abwarten muss.
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Ökologisch-Demokratische Partei (ödp)
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