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| Feinstaub: Länder und Kommunen müssen in die Puschen kommen | ||||||
| Zur aktuellen Debatte um die Feinstaub-Belastung erklärt Winfried Hermann, umweltpolitischer Sprecher: | ||||||
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Die am meisten belasteten Stadteile in Städten wie Berlin, München, oder Stuttgart leiden vor allem unter Dieselruß-Emissionen. Mit Abstand die erfolgreichsten Sofortmaßnahmen, die Kommunen und Länder jetzt ergreifen können, wären die Umlenkung von Verkehr, die Reduktion von Verkehr, etwa durch eine City-Maut und gezielte - keine allgemeinen - Fahrverbote für Dieselfahrzeuge ohne Rußfilter. Zudem sollten die Städte beziehungsweise Verkehrsverbünde ihren öffentlichen Nahverkehr schnell mit Rußfiltern ausstatten und langfristig über schadstoffarme Fahrzeug-Konzepte nachdenken.
Insbesondere gezielte Fahrverbote hätten einen doppelten Effekt: Der Dieselrußfilter würde sich schnell durchsetzen und es gäbe konkrete Schadstoffentlastungen vor Ort und insgesamt in Deutschland.
Diese Maßnahmen können die Länder selber durchsetzen. Die rechtlichen Grundlagen hat der Bund in 2002 bereits geschaffen. Er hat die europäischen Vorgaben von 1999 umgesetzt, die Blockierer waren bislang vor allem die Länder.
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