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| Europäische Petition für Atomausstieg erreicht 150.000 Unterschriften | ||||||
| 150 Organisationen aus ganz Europa beteiligen sich seit dem Tschernobyl-Gedenktag 2004 an einer Europäischen Petition: | ||||||
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Petition als Handlungsauftrag an Europäische Kommission gemäß EU-Verfassung Artikel I-47
Hintergrund der Petition ist der Artikel I-47 der Europäischen Verfassung, der besagt, dass "eine Million Bürgerinnen und Bürger aus einer erheblichen Anzahl von Mitgliedstaaten ... die Kommission auffordern können, geeignete Vorschläge zu unterbreiten, ... um die Verfassung umzusetzen."
"Unter anderem ist in Artikel 3 der Europäischen Verfassung von nachhaltiger Entwicklung die Rede, von einem hohen Maß an Umweltschutz und einer Verbesserung der Umweltqualität. Die Nutzung der Atomenergie steht in krassem Widerspruch zu einer nachhaltigen Entwicklung! Die Petition wird ein Handlungsauftrag an die Kommission sein!", so Roland Egger, Obmann von atomstopp_atomkraftfrei leben!, einer der Mitinitiatoren dieser Europäischen Petition. "Wir wollen als erste an die EU-Kommission mit unseren Forderungen herantreten und aufgrund des Artikels I-47 der EU-Verfassung auf Umsetzung der Verfassung drängen! Die Unterschriften werden noch bis zum Tschernobyl-Gedenktag im April 2006 gesammelt!", Egger weiter.
Als prominente Unterstützer finden sich auf der Petition: Landeshauptmann Josef Pühringer, Landesrat Rudi Anschober, Landeshauptmann-Stellvertreter Erich Haider, Raiffeisenbank Generaldirektor Ludwig Scharinger, der Präsident der Wirtschaftskammer Christoph Leitl, der Präsident der Landwirtschaftskammer OÖ Hannes Herndl, die Abgeordneten zum EU-Parlament Maria Berger und Johannes Voggenhuber.
Gefordert wird in der Petition:
- Stoppen oder verhindern Sie den Neubau von Atomanlagen in Europa!
- Veranlassen Sie, dass die Europäische Union und jeder Staat der EU, der Atomkraftwerke betreibt, Ausstiegspläne aus der Atomindustrie vorlegt - der Ausstieg soll so schnell wie möglich erfolgen!
- Setzen Sie sich für ein umfassendes Investitionsprogramm in Richtung Energieeffizienz und Entwicklung von Erneuerbaren Energien ein!
- Setzen Sie sich für das Auslaufen des wettbewerbsverzerrenden und veralteten Euratom-Vertrages ein! Mit diesem Vertrag werden öffentliche Gelder für die Stützung der Atomindustrie verwendet!
Unterschreiben auch Sie auf www.atomstopp.at!
Unter www.atomstopp.com/1million/ werden die Unterschriften gesammelt.
Quelle:
www.atomstopp.at
www.atomkraftfrei-leben.at
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 Druckausgabe |