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Presse-Stelle:  Umweltbundesamt für Mensch und Umwelt, D-14193 Berlin
Rubrik:Mobilität & Reisen    Datum: 02.11.2004
Mobilität mit weniger Belastung für Mensch und Umwelt verbinden
Umweltbundesamt und Statistisches Bundesamt stellen Daten und Maßnahmen für eine nachhaltige Mobilität in Deutschland vor
Fast alle Menschen schätzen heute eine möglichst große persönliche Mobilität. Die Kehrseite: Der damit verbundene Verkehr belastet die Menschen und die Umwelt, etwa durch Lärm, Abgase und Flächenverbrauch für Verkehrswege. Diesen Trend kann nur eine vorausschauende Verkehrs- und Umweltpolitik stoppen. Das zeigen die neuesten Prognosen zu Umwelt und Verkehr auf Basis der Umweltökonomischen Gesamtrechnungen (UGR), die das Umweltbundesamt (UBA) heute auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Statistischen Bundesamt (DESTATIS) in Berlin vorstellte. "Vor allem der Güterverkehr auf der Straße und der Flugverkehr entwickeln sich in die falsche Richtung: Sie machen die positiven Entwicklungen im Personenverkehr zunichte" sagte der Vizepräsident des Umweltbundesamtes Dr. Thomas Holzmann. "Nicht der Verkehrsaufwand, sondern die Mobilität als Möglichkeit der Menschen, ihre Ziele zu erreichen, muss im Mittelpunkt einer nachhaltigen Verkehrspolitik stehen, und das mit weniger Umweltbelastungen," so Holzmann. Die Einführung der Lkw-Maut, die Abschaffung der Steuerprivilegien des Flugverkehrs und die Senkung der Entfernungspauschale sind erste wichtige Schritte. Sie müssen langfristig angelegt und ergänzt werden.

Damit die Bundesregierung ihre Ziele zur nachhaltigen Mobilität erreichen kann, muss künftig die Wirtschaftsentwicklung vom Verkehr entkoppelt werden. "Hiervon profitieren die Umwelt und die Wirtschaft gleichermaßen," fasste Holzmann die Ergebnisse von Simulationsrechnungen zusammen, die mit den Daten der Umweltökonomischen Gesamtrechnungen des Statistischen Bundesamtes von der Gesellschaft für Strukturforschung (gws) mit fachlicher Betreuung des UBA erstellt wurden. Mit solchen Modellrechnungen ist es möglich, die Wirkungen zusätzlicher umweltpolitischer Maßnahmen im Verkehr auf wichtige Nachhaltigkeitsindikatoren zu schätzen - etwa auf die Güterverkehrsintensität, den Anteil der Bahn an der Güterbeförderungsleistung oder die verkehrsbedingten Kohlendioxid (CO2)-Emissionen. Die Ergebnisse zeigen: Bislang ergriffene Maßnahmen im Verkehr reichen noch nicht aus, um die Ziele der Bundesregierung für eine nachhaltige Mobilität zu erreichen. Die Bundesregierung hat sich in ihrer Nachhaltigkeitsstrategie aus dem Jahr 2002 zum Ziel gesetzt, bis 2020 das Transportwachstum vom Wirtschaftswachstum zu entkoppeln, deutlich mehr Güter von der Straße auf die Schiene zu verlagern und die Zunahme der Siedlungs- und Verkehrsflächen zu begrenzen. "Um diese Ziele zu erreichen, müssen wir auch über zusätzliche Maßnahmen nachdenken", betont UBA-Vizepräsident Holzmann.

Die Simulationsrechnungen zeigen auch: Für eine nachhaltige Verkehrs- und Finanzpolitik wäre beispielsweise die weitere Senkung oder mittelfristige Abschaffung der Entfernungspauschale zu erwägen. Dies würde nicht nur die CO2-Emissionen des Verkehrs und den Flächenverbrauch reduzieren, sondern trüge zugleich zum Subventionsabbau bei. Darüber hinaus fiele diese Maßnahme auch sozialpolitisch positiv aus, falls gleichzeitig die Einkommensteuertarife aufkommensneutral angepasst würden, da die Menschen mit niedrigem Einkommen von einer geringeren Einkommensteuer stärker profitieren als von der Entfernungspauschale.

Im Flugverkehr, so zeigt die Simulation, könnte der Abbau der Steuerprivilegien - etwa die Befreiung von der Mineralölsteuer - die Umwelt entlasten, ohne dass gesamtwirtschaftliche Nachteile zu befürchten sind. Darüber hinaus würde mit der Einführung der Mehrwertsteuer für grenzüberschreitende Flüge mehr Steuergerechtigkeit erreicht. Gleichzeitig könnte dadurch die Senkung der Mehrwertsteuer für Fernreisen mit der Bahn finanziert werden.

Ein Hintergrundpapier zu Umwelt und Verkehr, das die wichtigsten Ergebnisse der mit den Daten der UGR durchgeführten Simulationsrechnungen zusammenfasst, ist im Internet unter www.umweltbundesamt.de/uba-info-presse/hintergrund/index.htm erhältlich. Weitergehende Informationen zu den UGR-Daten finden sich im Internet unter www.destatis.de/presse/deutsch/pk/2004/ugr_2004b.htm.

Berlin, den 02.11.04


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