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| Grüne begrüßen Einigung bei der WTO | ||||||
| Anlässlich des Abschlusses des Rahmenabkommens bei der WTO erklärt die Abgeordnete Michaele Hustedt, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit | ||||||
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Wir begrüßen den Fortschritt bei den WTO-Verhandlungen. Ein Scheitern wäre fatal gewesen. Die Abschaffung der Subventionen für den Agrarexport wird neue Chancen für die Bauern der Entwicklungsländer schaffen.
Durch das Angebot der EU, die Exportsubventionen für Agrarprodukte abzubauen, wurde die Einigung maßgeblich vorangetrieben. Die EU hat gezeigt, dass sie eine wichtige Rolle für die Schaffung einer gerechten Weltwirtschaftsordnung spielen kann. Die deutsche Bundesregierung hatte darauf gedrungen, dass die EU für den Abbau der Agrarsubventionen eintritt.
Im Gegenzug haben sich die Entwicklungs- und Schwellenländer bereit erklärt, die Zölle für Industriegüter und Dienstleistungen zu senken. Das liegt auch im Interesse der Wirtschaft in der Bundesrepublik und wird helfen, Arbeitsplätze zum Beispiel im Maschinenbau zu schaffen. Immerhin ist Deutschland Exportweltmeister. Die deutsche Wirtschaft und die Arbeitsplätze in Deutschland sind in hohem Maße vom Export abhängig.
Es wird jetzt darauf ankommen, die Rahmenvereinbarung mit konkreten Details auszufüllen. Wir werden darauf achten, dass die Agrarsubventionen deutlich zurückgefahren werden. Die Entwicklungsländer dürfen nicht unter Druck gesetzt werden, Leistungen der Daseinsvorsorge, wie zum Beispiel die Wasserversorgung, weiter zu liberalisieren, als dies für sie sinnvoll ist.
Bedauerlich ist es, dass auf Druck der USA das Thema Baumwolle ausgespart worden ist. Die Subventionen, die den US-Bauern gezahlt werden, machen die Entwicklungschancen einer Reihe afrikanischer Staaten zunichte. Das ist nicht akzeptabel.
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