 |
| | ECO-News - die grüne Presseagentur |
| Presse-Stelle: | Bündnis 90/ Die Grünen Bundesvorstand, D-10115 Berlin |
| Rubrik: | Politik & Bildung Datum: 15.07.2004 |
|
|
| Geld aus Eigenheimzulage für Bildung und Forschung |
| |
|
Zum gestrigen Beschluss des Kabinetts zur Abschaffung der Eigenheimzulage erklären Ursula Sowa, Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, und Hans-Josef Fell, forschungs- und technologiepolitischer Sprecher:
Geist oder Überfluss fördern: Mehr Mittel für Bildung und Forschung oder Förderung des Eigenheimbesitzes - vor dieser Entscheidung steht die Union nach dem gestrigen Beschluss des Bundeskabinetts zur Abschaffung der Eigenheimzulage ab 2005. Die unionsregierten Bundesländer sind aufgefordert, die Streichung der Eigenheimzulage im Bundesrat nicht zu blockieren. Es wird sich zeigen, ob die Union für Investitionen in die Zukunft oder für die Subventionierung der Vergangenheit steht. Die nach den Zerstörungen des Krieges sinnvolle und notwendige staatliche Unterstützung für die Schaffung eigenen Wohnraums erweist sich heute angesichts der demographischen Entwicklung als überholt. Die durch die Streichung der Eigenheimzulage bis 2010 frei werdenden 15 Milliarden Euro sollen in zukunftsfähige Forschung und in bessere Bildungsmöglichkeiten investiert werden.
|
