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| Argument für Regionalisierung von Schieneninfrastruktur: Bahnhöfe können günstiger als durch die DB AG gebaut werden | ||||||
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DB-Station und Service baut im Durchschnitt 40 Prozent teurer als nichtbundeseigene regionale Eisenbahninfrastrukturunternehmen. Dies ist nur ein erschreckendes Ergebnis einer Studie im Auftrag der BAG SPNV. Die Studie offenbart, dass der fast vollständig durch den Staat geförderte Bau von Stationsinfrastruktur im integrierten und zentralistischen Konzernverbund der Deutschen Bahn AG für den Staat ineffizient ist. Kostenvergleiche für übrige Infrastrukturbereiche deuten auf ähnliche Kostenstrukturen der DB Netz AG zum Beispiel im Bau von Regionalstrecken hin.
In Fortführung der Bahnreform ergibt sich aus der Studie Reformbedarf für die Organisation des Verkehrsträgers Schiene vor einer möglichen Teilprivatisierung:
Der vom Bund finanzierte Ausbau und Neubau von Strecken und Stationen ist zumindest für die regionalen Bahnnetze offensichtlich in der derzeitigen zentralen Zuordnung zum DB-Konzern nicht optimal organisiert. Wird der Bau und Betrieb von Strecken und Stationen durch regionale Eisenbahnverkehrsunternehmen durchgeführt, können erhebliche Baukosten gespart werden. Auch der Betrieb wird kostengünstiger.
Die bisherige Finanzierung regionaler Stationen und Strecken über drei verschiedene Förder€stränge des Bundes (Bundesschienenwegeausbaugesetz, Gemeindeverkehrsfinanzierungs€gesetz und Regionalisierungsmittel) ist nicht effektiv genug. Es ist dringend die Zuordnung der Infrastrukturverantwortung der regionalen Bahnnetze zu prüfen: Die bisherigen Förder€stränge sollten über die Regionalisierungsmittel zweck€gebunden gebündelt und den Ländern die Aufgabe der Organisation der regionalen Netze übertragen werden (Regionalisierung der Infrastruktur).
Auch die Länder müssen ihre Organisationsstrukturen anpassen. Entscheidend für einen effizienten Einsatz der staatlichen Mittel ist die Zusammenführung der Verantwortung für die Finanzierung und die Bestellung des Schienennahverkehrs sowie der Infrastruktur in einer Organisation.
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