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| Rauf auf den Sattel, rein in die Pedale | ||||||
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In Berlin gehört an diesem Sonntag die Straße dem Fahrrad. Radverkehr ist in unserer Politik aber mehr als eine Tagesveranstaltung. Denn wir leisten unseren Beitrag, dass dem Fahrrad in der Verkehrspolitik insgesamt größere Bedeutung zukommt. Nicht nur sonntags - sondern jeden Tag.
Rot-Grün hat mit der Verabschiedung des Nationalen Radverkehrsplan im Jahre 2002 neue Wege in der Radverkehrspolitik eingeschlagen. Zum ersten Mal liegt ein Masterplan für eine umfassende Förderung des Fahrradverkehrs vor. In einem Zeitrahmen bis 2012 soll damit der Radverkehr auf vielen Ebenen voran gebracht werden. Die wichtigsten Verbesserungen auf Bundesebene sind bisher:
Seit 2002 haben wir mit jährlich 100 Millionen Euro die finanziellen Mittel für die Finanzierung von Radwegen an Bundesstraßen verdoppelt.
In diesem Jahr wurden 2 Millionen Euro für nicht investive Maßnahmen zur Umsetzung des Nationalen Radverkehrsplans bereitgestellt.
Es wird ein bundesweiter Fahrradwettbewerb "Best for Bike" durchgeführt, der ab 2003 mit 50.000 Euro gefördert wird.
Im Bund/Länder-Arbeitskreis "Fahrradverkehr" verständigen sich Experten über die Umsetzung des Nationalen Radverkehrsplans und entwickeln weiter gehende Initiativen. Denn Bund, Länder und Kommunen müssen ihre Politik besser miteinander abstimmen.
Noch in diesem Jahr wird eine Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) und der Verwaltungsvorschrift zur StVO (VwV-StVO) vorgelegt, die weitere Verbesserungen der straßenverkehrsrechtlichen Bestimmungen für den Radverkehr enthalten.
Auch für die Verkehrssicherheit der Radfahrerinnen und Radfahrer haben wir eine wichtige Initiative auf den Weg gebracht. Denn die Gefahren des "toten Winkels" bei LKW-Spiegeln sind nicht länger hinnehmbar, sondern können durch den "Dobli-Spiegel" deutlich gemindert werden. Besonders in Großstädten gibt es leider immer wieder Unfälle mit rechtsabbiegenden LKWs, bei denen Radfahrer die Opfer sind. Das Bundesverkehrsministerium wird daher die Umsetzung einer EU-Verordnung über verbesserte Spiegelsysteme um zwei Jahre vorziehen. Eine Veränderung der Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO) kann voraussichtlich im Herbst 2004 in Kraft treten.
Über die EU-Verordnung hinaus sollen zudem alle bestehenden LKW ab 3,5 Tonnen in die Regelung mit einbezogen werden, so dass die neuen Spiegel spätestens Anfang 2005 für alle Nutzfahrzeuge ab 3,5 Tonnen Pflicht würden. Zusätzlich wird das Bundesverkehrsministerium noch im Sommer 2004 eine Kampagne starten, deren Ziel mehr Sicherheit im Straßenverkehr ist.
Diese Maßnahmen sind jedoch nur eine Zwischenetappe auf dem Weg in ein fahrradfreundliches Land. Wir verstehen die weltgrößte Fahrrad-Sternfahrt am 6. Juni 2004 in Berlin als vielfache Unterstützung für das bisher erreichte, aber auch als deutlichen Auftrag, diese ambitionierte Radverkehrspolitik in Deutschland fortzusetzen.
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