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| EU: Durchbruch für die Bahn | ||||||
| Zeitplan für die weitere Liberalisierung des Schienengüterverkehrs | ||||||
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Der grenzüberschreitende Güterverkehr auf der Schiene soll dem Beschluss zufolge ab Januar 2006 europaweit vollständig für ausländische Wettbewerber geöffnet sein. In einem zweiten Schritt wird ab Januar 2007 auch die umstrittene Kabotage einbezogen, d.h. dass auch die nationalen
Binnenmärkte für den Frachtverkehr auf der Schiene liberalisiert werden. Das EU-Parlament hat mit seiner heutigen Entscheidung ohne Änderung einem Kompromiss zugestimmt, der Mitte März im Vermittlungsausschuss von Rat und Parlament ausgehandelt wurde.
Zur Zeit sind erst ca. 50.000 km des europäischen Streckennetzes im grenzüberschreitenden Schienengüterverkehr für den europaweiten Wettbewerb geöffnet. Dieser erste Liberalisierungsschritt erfolgte aufgrund des so genannten Ersten Eisenbahnpakets der EU, das seit dem 15.3.2003 in nationales Recht umgesetzt werden sollte. In Deutschland geschieht die Umsetzung im Rahmen der Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften (AEG-Novelle), die erst gestern in den Verkehrsausschüssen von Bundestag und Bundesrat beraten wurde.
Die Allianz pro Schiene ist das einzige breite Bündnis für die Schiene in Deutschland. Dem Zusammenschluss gehören 17 Non-Profit-Organisationen aus den Bereichen Umwelt, Verbraucherschutz und Arbeitnehmer an, sowie 46 Unternehmen des bahnnahen Wirtschaft.
Frauke Lendowsky
Referentin Kommunikation
Allianz pro Schiene e.V.
Chausseestraße 84
10115 Berlin
Tel. 030 / 27 59 45 62
Fax. 030 / 27 59 45 60
www.allianz-pro-schiene.de
Quelle: www.dnr.de
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 Druckausgabe |