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Wir begrüßen die Entscheidung der chinesischen Regierung, auf den Kauf der Hanauer Plutonium-Anlage zu verzichten. Mit dieser klugen Entscheidung hat die chinesische Regierung auch dem in der deutschen Bevölkerung weit verbreiteten Widerstand gegen den Export der gefährlichen Anlage nach China Rechnung getragen. Dies ist eine Bestätigung der Beharrlichkeit von Bündnis 90/Die Grünen. Die Einstellung der Verhandlungen ist auch ein Gewinn für die Glaubwürdigkeit der rot-grünen Koalition. Wir ermutigen die chinesische Regierung, mit der Hanauer Anlage auch auf die gesamte Technologie schneller Brutreaktoren zu verzichten. Energieeffizienz und regenerative Energiequellen haben gerade in China ein enormes Entwicklungspotenzial, das genutzt werden muss, um die Herausforderungen der Zukunft meistern zu können. Wir fordern die Firma Siemens auf, ihre an die Bundesregierung gerichtete "Voranfrage" für die Erteilung einer Ausfuhrgenehmigung für die Hanauer MOX-Anlage nach China formell zurückzuziehen und die Anlage endlich sachgerecht zu verschrotten.
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