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| Zeit für einen Zukunftsausschuss | ||
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Mit dem Büro für Technikfolgenabschätzung (TAB) hat sich der Deutsche Bundestag bereits 1990 eine eigene wissenschaftliche Beratungseinrichtung geschaffen.
Der jetzt veröffentlichte Erfahrungsbericht zieht nach 12 Jahren erfolgreicher Arbeit erstmals umfassend Bilanz. Er belegt eindeutig: das TAB hat sich bewährt. Es ist eine wertvolle und unverzichtbare Institution, die wichtige Grundlagen für wissensbasierte Entscheidungen des Parlaments liefert. Dennoch - auch das zeigt der Bericht: die Arbeits- und Wirkungsweise des TAB kann und muss weiterentwickelt werden:
Vordringlich wird es darum gehen, die parlamentarische Koordination zu verbessern. Wir schlagen deshalb die Einrichtung eines Zukunftsausschusses 2010 vor, dem auch die Zuständigkeit für das TAB übertragen werden sollte.
Der Bundestag braucht ein eigenes Gremium, das sich systematisch mit langfristigen Trends befasst und den öffentlichen Diskurs über Zukunftsfragen und Wege zu einer nachhaltigen Entwicklung anstößt und organisiert. In den traditionellen Arbeitsstrukturen der Fachausschüsse, die vor allem mit tagesaktuellen Vorlagen befasst sind, ist dies nur begrenzt möglich.
Der bislang für die Koordination des TAB zuständige Berichterstatterkreis aus Mitgliedern des Ausschusses für Bildung und Forschung stößt angesichts der Fülle der Themen und der wachsenden Nachfrage nach TAB-Expertisen zunehmend an die Grenzen seiner Leistungsfähigkeit. Bereits in der letzten Legislaturperiode hatten wir deshalb ein eigenes Gremium vorgeschlagen, das letztlich am Widerstand der Opposition gescheitert ist.
Das TAB analysiert im Auftrag von Ausschüssen des Bundestages wissenschaftlich-technische Entwicklungstrends. Das Themenspektrum reicht von Bio- und Gentechnologie über Energie und Klimaschutz bis hin zu langfristigen Entwicklungen in der Informationstechnologie, der Ernährung und der Gesundheitsversorgung. TAB-Studien haben mittelbar und unmittelbar Einfluss auf viele wichtige Entscheidungen des Bundestages.
Anlass für die Einrichtung war die Einsicht, dass angesichts eines sich immer weiter beschleunigenden technologischen Wandels der Bedarf nach wissenschaftlicher Expertise rapide wächst. Die Enquete-Kommission "Technikfolgen-Abschätzung und -Bewertung" hatte deshalb bereits in der 11. Wahlperiode empfohlen, diesen Bedarf durch eine eigene Beratungskapazität des Bundestages zu decken.
Die damalige CDU/FDP-Regierung war der Auffassung, dies werde vor allem der Opposition nützen. Das hat sich nicht bewahrheitet. CDU und FDP haben sowohl zu Regierungs- wie zu Oppositionszeiten die Expertise des TAB kaum in Anspruch genommen. SPD und Grüne nutzen die Ergebnisse dagegen seit dessen Gründung kontinuierlich - auch und gerade in der Regierungsverantwortung.
| Quelle: | Bündnis 90/ Die Grünen Bundesvorstand, D-10115 Berlin http://www.gruene.de presse@gruene.de |
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