 |
||
|
||
|
||
| Konjunkturelle Belebung kommt | ||
| Haushaltssanierung fortsetzen | ||
|
||
Werner Schulz, wirtschaftspolitischer Sprecher, erklärt.
Das Herbstgutachten der Wirtschaftsforschungsinstitute beschreibt die
Eintrübung der konjunkturellen Lage im dritten und vierten Quartal.
Die für den Herbst erwartete Belebung ist zunächst ausgeblieben.
Grund ist die Verunsicherung der Verbraucher und der Wirtschaft in
Folge der Terrorangriffe in den USA. Deutschland befindet sich
derzeit in einer Phase der Stagnation.
Nach Überzeugung der Institute die wird konjunkturelle Belebung im
Frühjahr kommen. Das Wachstum wird im Jahresverlauf auf 2,5%
ansteigen. Ausgehend von einem niedrigen Niveau zu Beginn des Jahres
wird es im Jahresdurchschnitt bei 1,3% liegen. Auch die Beschäftigung
wird wieder wachsen.
Die Steuerfreistellung von Veräußerungsgewinnen aus Beteiligungen
wird Impulse für einen dynamische Modernisierung der Wirtschaft
geben. Die Wirtschaft muss diese steuerliche Entlastung für
Investitionen nutzen.
Wir halten an der Politik der Haushaltskonsolidierung fest. Damit
schaffen wir die Voraussetzungen für weitere Zinssenkungen der
Europäischen Zentralbank. Diese können wichtige Impulse für die
konjunkturelle Belebung geben, wie die Institute richtig feststellen.
Mehrbelastungen durch die schlechte Konjunktur werden wir nicht durch
die Erhöhung der Nettokreditaufnahme, wie im Gutachten angenommen,
ausgleichen. Für eine detaillierte Diskussion der zusätzlichen
Haushaltsbelastungen ist es jetzt noch zu früh. Über seriöse Zahlen
werden wir verfügen, wenn die neue Steuerschätzung vorliegt.
Ein Vorziehen der nächsten Stufe der Steuerreform erscheint uns nicht
geboten. In diesem Jahr wurden Haushalte und Unternehmen um 45 Mrd.
DM entlastet. Dadurch hat insbesondere die private Nachfrage Impulse
bekommen. Im nächsten Jahr wird allein die Kindergelderhöhung zu
einem Mehreinkommen der Haushalte von 5 Mrd. DM zusätzlich führen.
Wichtiger denn je ist die Politik struktureller Reformen, wie wir sie
zusammen mit der SPD vorangetrieben haben. Wir halten die Senkung der
Lohnnebenkosten im nächsten Jahr nach wie vor für möglich und
unbedingt notwendig. Insbesondere die Gesundheitspolitik muss endlich
wieder zu einer Politik der Kostensenkung zurückfinden.
Das Bündnis für Arbeit und die Politik der Steuerentlastungen der
Koalition haben eine den Rahmen für eine maßvolle Tarifpolitik
geschaffen. Damit haben Gewerkschaften und Arbeitgeber entscheidende
Voraussetzungen für den Beschäftigungszuwachs seit
Regierungsübernahme von 1,1 Millionen Erwerbstätigen geschaffen. Wir
gehen davon aus, dass die Tarifparteien an diesem
verantwortungsvollen Kurs festhalten werden.
Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
11011 Berlin
T: 030 / 227-5 72 12
F: 030 / 227-5 69 62
eMail: presse@gruene-fraktion.de
| Quelle: | Bündnis 90/ Die Grünen Bundesvorstand, D-10115 Berlin http://www.gruene.de presse@gruene.de |
Artikel drucken Fenster schließen