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 ECO-News - die grüne Presseagentur
Presse-Stelle:  Bündnis 90/ Die Grünen Bundesvorstand, D-10115 Berlin
Rubrik:Energie    Datum: 27.06.2001
KWK auf der Zielgeraden
Zur Paraphierung der Vereinbarung zur Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) zwischen Bundesregierung und Industrie erklärt Michaele Hustedt, energiepolitische Sprecherin:

Die heutige Verständigung ist ein wichtiger Schritt für die Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK). Damit ist eine lange Auseinandersetzung gütlich beigelegt und ein tragfähiger Kompromiss für alle Seiten gefunden worden. Die Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung ist eine wichtige Weichenstellung für eine umweltfreundliche Energiewirtschaft. Die KWK wird einen substanziellen Beitrag zum Klimaschutz erbringen.

Nun muss das Wirtschaftsministerium zügig einen Gesetzentwurf für eine Bonusregelung auf den Tisch legen. Ver.di hat dazu bereits Vorarbeiten gemacht, die eine gute Diskussionsgrundlage darstellen. Noch vor der Sommerpause muss ein Gesetzentwurf im Kabinett verabschiedet sein, damit Bundesrat und Bundestag noch in diesem Jahr abschließend beraten können.

Das KWK-Bonusgesetz wird eine Einsparung von 14 Mio. t CO2 durch KWK-Modernisierung und Zubau erbringen. Zu weiteren 9 Mio. t CO2-Einsparung durch einen Zubau von Anlagen hat sich die Industrie selbst verpflichtet. Diese Verpflichtung wird durch ein Monitoring kontrolliert. Wird sie nicht eingehalten, wird das Bonusgesetz auch auf den Zubau im industriellen Bereich ausgedehnt werden.

Besonders erfreulich ist die Förderung des Zubaus von kleinen innovativen KWK-Anlagen unter 2 MW inklusive der Brennstoffzelle. Dies wurde von uns in letzter Minute noch durchgesetzt. Dies sind Zukunftstechnologien mit weltweiten Exportmärkten. Gelingt es uns, die Markteinführung der Brennstoffzelle in Deutschland um einige Jahre vorzuziehen, ist das eine wertvolle Stärkung für den Innovationsstandort
Deutschland.

Die Verbraucher tragen mit 0,2 Pf./kWh zur umweltfreundlichen Energieerzeugung aus KWK bei. Die Belastung für die Industrie wird nur 0,1 Pfg./kWh betragen. Da gleichzeitig das Vorschaltgesetz abgeschafft wird, nimmt die Belastung der Verbraucher und der Industrie durch die KWK-Förderung sogar ab. Die KWK-Förderung stellt somit keinen Nachteil im internationalen Wettbewerb dar.

Mit der KWK-Vereinbarung hat Rot-Grün - nach der Förderung der erneuerbaren Energien durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz, der Energieeinsparverordnung und dem Altbausanierungsprogramm - einen weiteren wichtigen Baustein für eine moderne, umweltfreundliche Energiewirtschaft auf den Weg gebracht. Der Weg zu einer nachhaltigen
Wirtschaftsweise hat begonnen.

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