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ECO-News - die grüne Presseagentur
Presse-Stelle:
ECO-News
De
utschland, D-81371 München
Rubrik:
Mobilität & Reisen
Datum:
13.06.2024
Ein Schritt nach vorn für Schiene und Straße
DVF zum Ergebnis
de
s Vermittlungsausschusses
Das
De
utsche Verkehrsforum zeigt sich erleichtert, dass es am gestrigen Mittwoch zu einer Einigung zwischen Bundestag und Bundesrat zu strittigen Fragen
de
s Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSWAG) und
de
r Straßenverkehrsordnung (StVO) gekommen ist.
DVF-Geschäftsführerin
Dr. Heike van Hoorn
dazu: "Die Einigungen sind sowohl für die Schiene als auch für die Straße ein Schritt nach vorn. Die zentrale Aufgabe
de
r Korridorsanierung bei
de
r Bahn wird nun auf rechtlich und finanziell sichere Füße gestellt. Zudem wird
de
r Rahmen für die Modernisierung und Digitalisierung
de
r Schiene geschaffen. Jetzt müssen diese großen Aufgaben nicht nur rechtlich, sondern auch finanziell abgesichert werden. Durch die Novellierung
de
r StVO kann die Sicherheit im Straßenverkehr für alle Verkehrsteilnehmer mit
de
r Stärkung
de
r kommunalen Verantwortung verbessert werden."
Konkret bedeutet die Einigung beim BSWAG, dass
de
r Bund sich an
de
r Instandhaltung
de
r Empfangsgebäude finanziell beteiligen kann und die Kosten für
de
n Schienenersatzverkehr (SEV) geteilt werden. "Bedauerlich ist, dass für die Mehrkosten beim Schienengüterverkehr im Zuge
de
r Korridorsanierung keine Kompensation geleistet wird. Hier muss im Bundeshaushalt 2025 in anderer Form Entlastung geschaffen werden", forderte van Hoorn. Durch das BSWAG werden auch die Voraussetzungen für eine finanzielle Beteiligung
de
s Bundes für die Fahrzeugumrüstung auf ETCS geschaffen - ein zentraler Baustein für die Digitalisierung
de
r Schiene. "Jetzt muss
de
r Rollout von ETCS schnell Fahrt aufnehmen. An
de
r geplanten Koordinierungsstelle muss sich
de
r Bund aktiv beteiligen und so schnell wie möglich die Förderrichtlinie aufsetzen."
Van Hoorn wiederholte die Forderung
de
s
De
utschen Verkehrsforums nach einer Neuausrichtung
de
r Finanzierung
de
s Verkehrsträgers Schiene: "Die BSWAG-Novelle ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Wichtig ist jedoch, dass wir zu einer neuen Finanzierungsarchitektur kommen, bei
de
r die Mittelbereitstellung mehrjährig und in einer Höhe erfolgt, die
de
n verkehrlichen Zielen entspricht. Da sind wir noch nicht."
Kommunale Verantwortung gestärkt
Mit Blick auf die Einigung zur Novellierung
de
s Straßenverkehrsgesetzes sagte van Hoorn: "Wir begrüßen die Einigung zum Straßenverkehrsgesetz. Die Ergänzung, auf die sich Bundesregierung, Bundestag und Länder nach langem Tauziehen geeinigt haben, ist letztendlich eine Selbstverständlichkeit. Die Sicherheit
de
s Verkehrs muss für alle Verkehrsteilnehmer zu jeder
Zeit
gewährleistet sein. Auch die Funktionsfähigkeit
de
s Verkehrsgeschehens bleibt ein Kernpunkt,
de
r immer zu berücksichtigen ist. Dass die Zielsetzungen
de
s Klima-, Umwelt- und Gesundheitsschutzes sowie städtebauliche Ziele eine wichtigere Rolle spielen, vollzieht einen schon länger stattfindenden Prozess gesetzgeberisch nach. Für die Kommunen ist die Gestaltungsmöglichkeit auf lokaler Ebene entscheidend. Die kann jetzt mit
de
r Überarbeitung
de
r StVO gestärkt werden."
Diskussion
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Kontakt:
De
utsches Verkehrsforum, Ingrid Kudirka
Email:
presse@verkehrsforum.
de
Homepage:
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www
.verkehrsforum.
de
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