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ECO-News - die grüne Presseagentur
Presse-Stelle:
ECO-News
De
utschland, D-81371 München
Rubrik:
Familie & Kind
Datum:
24.07.2023
BUND-Rechtsgutachten: Kinderspielzeug voller Schadstoffe, weil Kontrollen versagen
Marktüberwachung kommt boomendem Online-Handel nicht hinterher
Online gekauftes Kinderspielzeug kann Chemikalien wie Plastikweichmacher, krebserregende Nitrosamine oder Bisphenol A in hohen Konzentrationen enthalten und verstößt so gegen die geltenden Vorschriften in
de
r EU. Dies geht aus einem aktuellen Rechtsgutachten und einer dazugehörigen Marktrecherche
de
s Bund für Umwelt und Naturschutz
De
utschland (BUND) hervor.
De
mnach hinkt die Überwachung
de
s Marktes für Produkte, die verbotene Chemikalien enthalten,
de
m rasanten Anstieg
de
s Online-Handels hinterher. Angemessene Kontrollen sind bei
de
r gegenwärtigen Praxis nicht möglich. Das laut EU-Recht gebotene Schutzniveau für Verbraucher*innen und Umwelt ist systematisch nicht gegeben, wie die BUND Auswertungen zeigen.
BUND-Geschäftsführerin Antje von Broock: "Es gibt Spielzeug, das große Mengen
gesund
heitsschädlicher Chemikalien enthält.
De
r Internethandel wird leider noch nicht vergleichbar mit
de
m stationären Handel überprüft. Und so können Schadstoffe in die Körper unserer Kinder gelangen. Es liegt in
de
r Verantwortung
de
r EU und
de
r Bundesregierung, auch die Kleinsten zu schützen. Die geltenden Gesetze sind nicht ausreichend auf die digitale Welt ausgerichtet.
De
r BUND fordert
de
shalb schnelle Maßnahmen für eine effektive nationale Marktüberwachungsstrategie."
Ein weiteres Ergebnis
de
s Gutachten: In
De
utschland stimmen sich verschiedene Überwachungsbehörden auf Länderebene nicht ausreichend ab. Es fehlen klare gesetzliche Vorgaben für Kontrollen und Sanktionen. Überwachungsbehörden mangelt es zudem an
de
r notwendigen Ausstattung, um Online-Plattformen in die Verantwortung zu nehmen.
Von Broock: "Das Kompetenzwirrwarr zu Lasten
de
r menschlichen
Gesund
heit kann so nicht weitergehen. Wir brauchen klare gesetzliche Vorgaben für Produktkontrollen und Sanktionen, die Ausstattung
de
r Überwachungsbehörden mit
de
n notwendigen Mitteln und landesübergreifende Zusammenarbeit."
Ergänzend zum Rechtsgutachten, hat
de
r BUND das EU-Schnellwarnsystem für unsichere und gefährliche Produkte, "EU Safety Gate", ausgewertet. Das Ergebnis: Die Zahl
de
r gemeldeten Produkte, die verbotene Chemikalien enthalten, ist in
de
n letzten vier Jahren um 30 Prozent gestiegen. Durch
de
n boomenden Online-Handel fallen zum Beispiel immer häufiger Spielzeuge aus chinesischer Produktion auf, die mit hormonell schädlichen Weichmachern wie
DE
HP belastet sind und sogar zu mehr als
de
r Hälfte aus diesen bestehen können. Über 200 Spielzeuge haben die für die Überwachung zuständigen Behörden aus EU-Ländern im letzten Jahr gemeldet. Neben Weichmachern, wurden in
de
r EU auch weitere Schadstoffe gefunden, etwa krebserregende Nitrosamine Bor, Bisphenol A sowie das extrem langlebige "Altgift" TBT.
Mit Blick auf Fulfillment-Dienstleister, also Plattformen wie Amazon, Ebay oder Alibaba, fügt von Broock an: "Unsere Auswertung legt nahe, dass EU und Bundesregierung sehr wohl wissen, dass die Verstöße gegen EU-Recht im Online-Handel weitgehend außer Kontrolle geraten sind. Zudem bewegen sich Amazon, Ebay oder Alibaba in einem rechtlichen Freiraum, wo sie die Verantwortung für die Einhaltung von Schutzvorschriften ganz legal umgehen können. Es ist offensichtlich so, dass über diese Handelsriesen
de
rzeit alles, sogar gefährliches Spielzeug, auf
de
n Markt geworfen werden kann, weil niemand ernsthafte Konsequenzen zu fürchten hat. Um das zu beenden, brauchen wir dringend Maßnahmen, die eine effektive Kontrolle
de
s Online-Handels gewährleisten können."
Hintergrund:
Bereits 2020 teilte die Europäische Chemikalienbehörde (ECHA) mit, dass ein Viertel
de
r in die EU importierten Produkte nicht
de
m EU-Chemikalienrecht entsprach. 2021 stellte die ECHA noch weitergehender fest, dass die Mehrheit
de
r online gehandelten Produkte gegen Vorgaben
de
s EU-Chemikalienrechts verstieß. Erfasst sind hier lediglich, die bei Stichproben ermittelten Produkte. Wie hoch ihre tatsächliche Zahl ist, kann nur geschätzt werden.
Eine effektive Marktkontrolle kann gelingen, wenn Anzahl und Art
de
r Kontrollen durch klare und verbindliche gesetzliche Handlungsaufträge geregelt und nicht, wie aktuell
de
r Fall,
de
m freiwilligen Ermessen
de
r zuständigen Landebehörden überlassen würde. Sanktionen bei Zuwiderhandlung müssen so hoch sein, dass sie auch abschrecken. Dafür müssen Überwachungsbehörden, wie im Gesetz auch vorgesehen, mit
de
n notwendigen Mitteln ausgestattet werden, Mindestkontrollniveau und Probenbeschaffung an die Besonderheiten
de
s Online-Handels angepasst werden.
Mehr Informationen
Rechtsgutachten:
www
.bund.net/service/publikationen/
de
tail/publication/rechtsgutachten-onlinehandel/
Marktrecherche:
www
.bund.net/service/publikationen/
de
tail/publication/toxfox-check-giftiges-spielzeug/
Diskussion
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Kontakt:
Manuel Fernandez, BUND-Experte für Chemikalienpolitik
Email:
manuel.fernandez@bund.net
Homepage:
http://
www
.bund.net
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