Zurück zur ECO-World Startseite

Haftungsausschluss
Impressum
Datenschutzerklärung









  Forum
 
 
HOME | Top-Nachrichten | Politik & Gesellschaft alle Nachrichten
 Hier finden Sie laufend aktuelle Nachrichten aus dem Themenbereich Ökologie.
Wenn Sie Meldungen zu einem bestimmten Thema suchen, steht Ihnen die Navigation links zur Verfügung. - Mit ECO-News, dem Presseverteiler der ECO-World sind Sie immer auf dem Laufenden.

Stichwort    Art 
 ECO-News - die grüne Presseagentur
Presse-Stelle:  Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), Pablo Ziller, Leiter der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Tel./Fax 030/49854050, D-10409 Berlin
Rubrik:Politik & Gesellschaft    Datum: 16.01.2018
ÖDP kritisiert sozial- und familienpolitische Maßnahmen der GroKo-Sondierung
Dr. Manfred Link: "Enkeltaugliche Politik sieht anders aus!"
Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) kritisiert in einer weiteren Stellungnahme zu den Sondierungsergebnissen die geplanten sozial- und familienpolitischen Maßnahmen von Union und SPD und kritisiert diese als nicht nachhaltig genug. Bundesvorstandsmitglied Dr. Manfred Link sagt: "Enkeltaugliche Politik sieht anders aus! So verzichtet die geplante Große Koalition beispielsweise auf die Anhebung des Spitzensteuersatzes oder die Einführung einer Bürgerversicherung."

Doch die Kritik geht noch weiter: Die geplante Kindergelderhöhung ist bei der aktuellen Inflationsentwicklung keine finanzielle Verbesserung. Es gibt leichte familienpolitische Verbesserungen bei Hartz IV und Eltern im Grenzbereich von Hartz IV, damit wird die eigentliche Benachteiligung aller Eltern eher verschleiert als ihr entgegengewirkt, so die ÖDP weiter.

"Die Anerkennung der Erziehungsleistung für den Rentenanspruch von Müttern, deren drittes Kind vor 1992 geboren wurde, ist längst überfällig. Es fehlt jedoch - analog der Anerkennung des zweiten Kindes durch die bisherige GroKo - die alles entscheidende Aussage, wie diese Zusage finanziert werden soll", so Link. Bei beiden Maßnahmen handelt es sich um versicherungsfremde Leistungen, die die gesamte Gesellschaft angehen und deshalb aus Steuermitteln zu erbringen sind, da dafür keine Beiträge in die deutsche Rentenversicherung eingezahlt wurden. Andernfalls würde die Rentenkasse ein weiteres Mal geplündert und wiederum die Rentenhöhe der nachfolgenden Generationen geschmälert werden.

Die Groko sieht vor, dass 1,5 Millionen Wohnungen im frei finanzierten Wohnungsbau errichtet werden sollen. Das löse, so Link, dden aktuellen Mangel an Wohnraum in keinster Weise, da im frei finanzierten Wohnungsbau Wohnraum geschaffen würde, der an der Zielgruppe der Wohnungssuchenden vorbei gefördert wird. "Freifinanzierter Wohnraum fördern bedeutet weiteren Luxus-Wohnraum zu schaffen. Der soziale Wohnungsbau bleibt weiterhin auf der Stecke", moniert der ÖDP-Politiker Link. "Einkommensschwache, Familie und selbst Familien mit mittleren Einkommen werden dadurch keine Entspannung auf dem Wohnungsmarkt erhalten."

Diskussion

  Login



 
 
  Aktuelle News
  RSS-Feed einrichten
Keine Meldung mehr verpassen

24.04.2025
Symbolkarten als Seelenhelfer 111 Symbolmittel für mentale, emotionale und seelische Gesundheit


Für Klima, Luft, Boden: Multitalent Wald schützen VERBRAUCHER INITIATIVE zum Tag des Baumes am 25. April

22.04.2025
Earth Day 2025 Deutsche verlieren Interesse am Klimaschutz


12 Jahre nach Rana Plaza Gewerkschafter in Bangladesch inhaftiert, Lieferkettengesetz vor der Abschwächung


Von Kopf bis Fuß: Pilze sind natürlich nachhaltig Als hochwertiges Nahrungsmittel und als Werkstoff der Zukunft


Ausgezeichnet! Reformierter Tierschutzforschungspreis stärkt tierversuchsfreie Wissenschaft Kommentar

Weniger Kunststoffe im Bioabfall ab Mai 2025 Neue Vorgaben der Bioabfallverordnung treten in Kraft.


ÖDP ruft bundesweit zu Aktionstag am "Tag des Baumes" auf Naturschutzpartei fordert "konsequenten Schutz der Wälder": "Jeder gepflanzte Baum sichert uns eine lebenswerte Zukunft."


Gut geschützt die Frühlingssonne genießen VERBRAUCHER INITIATIVE mit Tipps zu Sonnenschutzmitteln


17.04.2025
Photovoltaik-Ausbau landwirtschafts- und umweltgerecht gestalten AbL legt neuer Bundesregierung Vorschläge für Photovoltaik-Ausbau vor

"Noch mehr Trinkwasserbrunnen für Rheinland-Pfalz" Trinkwasserversorgung

Bilanz des Koalitionsvertrags Transparency Deutschland fürchtet deutliche Einschränkungen demokratischer Beteiligungs- und Kontrollrechte

Hummel-Challenge begeistert - Über 11.000 Beobachtungen Ergebnis Citizen Science Projekt

In tiefer Trauer: Der SFV nimmt Abschied von Wolf von Fabeck Eine große Persönlichkeit der Energiewende ist verstorben.


Tag der Landlosen: FIAN weist auf wachsende Landkonzentration hin Forderungen an die deutsche Entwicklungszusammenarbeit

16.04.2025
Carsharing-Anbieter lassen die verkehrsentlastende Wirkung ihrer Angebote überprüfen Carsharing ist ein wichtiger Baustein nachhaltiger Mobilität

Projekt "Trinkbecher für Trinkwasser" 100.000-Euro-Spendenrekord für sauberes Wasser in Afrika


15.04.2025
Evaluierung der Recyclingquoten des Verpackungsgesetzes Eine aktuelle Studie evaluiert die Recyclingquoten des Verpackungsgesetzes und entwickelt Vorschläge für deren Weiterentwicklung

Videonewsletter der Möbelmacher Nr. 216 Newsletter 216: Actionhelden F. Kusz, D. Scheck, U. Plank; Küche in Lindau; elektrisches Schrankbett; Sommerzudecken; Hifirack in Elsbeere; Wozi und Sessel bei Übriges;


PRISMA in Frankfurt Ein nachhaltiges Bürobestandsgebäude als gesellschaftlicher Impulsgeber