Zurück zur ECO-World Startseite

Haftungsausschluss
Impressum
Datenschutzerklärung









  Forum
 
 
HOME | Top-Nachrichten | Energie & Technik alle Nachrichten
 Hier finden Sie laufend aktuelle Nachrichten aus dem Themenbereich Ökologie.
Wenn Sie Meldungen zu einem bestimmten Thema suchen, steht Ihnen die Navigation links zur Verfügung. - Mit ECO-News, dem Presseverteiler der ECO-World sind Sie immer auf dem Laufenden.

Stichwort    Art 
 ECO-News - die grüne Presseagentur
Presse-Stelle:  Bündnis 90/ Die Grünen Bundesvorstand, D-10115 Berlin
Rubrik:Energie & Technik    Datum: 10.05.2016
EEG-Urteil: EU-Energiepolitik zeigt massive Schieflage
De facto wurde aus dem EEG eine Subventionsmaschine für die Großindustrie.
Zum Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) über die Einstufung der EEG-Förderung als Beihilfe erklären Oliver Krischer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Julia Verlinden, Sprecherin für Energiepolitik:

Dieses Urteil legt den Erneuerbaren Energien neue Steine in den Weg und schreckt all jene Länder ab, die wie Deutschland in erneuerbare Energien investieren wollen. Besonders abstrus: Das Urteil basiert auf einer Beihilfeleitlinie, die milliardenschwere Subventionen von Atomkraftwerken in Großbritannien zulässt.

Schuld an dieser Schieflage ist die EU-Kommission, die über eine Verwaltungsvorschrift versucht, die Energiewendepolitik in Deutschland und Europa auszuhebeln.

Die Bundesregierung hat kräftig mit dazu beigetragen. Mit immer weiter ausufernden Industrieprivilegien hat sie den europäischen Argwohn noch geschürt. De facto wurde aus dem EEG eine Subventionsmaschine für die Großindustrie. Dieser Weg war zum Scheitern verurteilt.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, auch der Gang zum EuGH ist noch möglich. Schon jetzt muss die Entscheidung dazu anstacheln, die Energiepolitik in Europa grundsätzlich neu aufzustellen.

Wenn man das Klimaabkommen von Paris ernst nimmt, dann müssen Investitionen in Erneuerbare ermöglicht und nicht von der Kommission behindert werden. Die Bundesregierung muss in Brüssel mit Nachdruck auf eine entsprechende Änderung des Beihilferechts drängen.

Die Fraktionspressestelle auf Twitter: @GruenSprecher

Diskussion

  Login



 
 
  Aktuelle News
  RSS-Feed einrichten
Keine Meldung mehr verpassen

24.04.2025
Symbolkarten als Seelenhelfer 111 Symbolmittel für mentale, emotionale und seelische Gesundheit


Für Klima, Luft, Boden: Multitalent Wald schützen VERBRAUCHER INITIATIVE zum Tag des Baumes am 25. April

22.04.2025
Earth Day 2025 Deutsche verlieren Interesse am Klimaschutz


12 Jahre nach Rana Plaza Gewerkschafter in Bangladesch inhaftiert, Lieferkettengesetz vor der Abschwächung


Von Kopf bis Fuß: Pilze sind natürlich nachhaltig Als hochwertiges Nahrungsmittel und als Werkstoff der Zukunft


Ausgezeichnet! Reformierter Tierschutzforschungspreis stärkt tierversuchsfreie Wissenschaft Kommentar

Weniger Kunststoffe im Bioabfall ab Mai 2025 Neue Vorgaben der Bioabfallverordnung treten in Kraft.


ÖDP ruft bundesweit zu Aktionstag am "Tag des Baumes" auf Naturschutzpartei fordert "konsequenten Schutz der Wälder": "Jeder gepflanzte Baum sichert uns eine lebenswerte Zukunft."


Gut geschützt die Frühlingssonne genießen VERBRAUCHER INITIATIVE mit Tipps zu Sonnenschutzmitteln


17.04.2025
Photovoltaik-Ausbau landwirtschafts- und umweltgerecht gestalten AbL legt neuer Bundesregierung Vorschläge für Photovoltaik-Ausbau vor

"Noch mehr Trinkwasserbrunnen für Rheinland-Pfalz" Trinkwasserversorgung

Bilanz des Koalitionsvertrags Transparency Deutschland fürchtet deutliche Einschränkungen demokratischer Beteiligungs- und Kontrollrechte

Hummel-Challenge begeistert - Über 11.000 Beobachtungen Ergebnis Citizen Science Projekt

In tiefer Trauer: Der SFV nimmt Abschied von Wolf von Fabeck Eine große Persönlichkeit der Energiewende ist verstorben.


Tag der Landlosen: FIAN weist auf wachsende Landkonzentration hin Forderungen an die deutsche Entwicklungszusammenarbeit

16.04.2025
Carsharing-Anbieter lassen die verkehrsentlastende Wirkung ihrer Angebote überprüfen Carsharing ist ein wichtiger Baustein nachhaltiger Mobilität

Projekt "Trinkbecher für Trinkwasser" 100.000-Euro-Spendenrekord für sauberes Wasser in Afrika


15.04.2025
Evaluierung der Recyclingquoten des Verpackungsgesetzes Eine aktuelle Studie evaluiert die Recyclingquoten des Verpackungsgesetzes und entwickelt Vorschläge für deren Weiterentwicklung

Videonewsletter der Möbelmacher Nr. 216 Newsletter 216: Actionhelden F. Kusz, D. Scheck, U. Plank; Küche in Lindau; elektrisches Schrankbett; Sommerzudecken; Hifirack in Elsbeere; Wozi und Sessel bei Übriges;


PRISMA in Frankfurt Ein nachhaltiges Bürobestandsgebäude als gesellschaftlicher Impulsgeber