Zurück zur ECO-World Startseite

Haftungsausschluss
Impressum
Datenschutzerklärung









  Forum
 
 
HOME | Top-Nachrichten | Energie & Technik alle Nachrichten
 Hier finden Sie laufend aktuelle Nachrichten aus dem Themenbereich Ökologie.
Wenn Sie Meldungen zu einem bestimmten Thema suchen, steht Ihnen die Navigation links zur Verfügung. - Mit ECO-News, dem Presseverteiler der ECO-World sind Sie immer auf dem Laufenden.

Stichwort    Art 
 ECO-News - die grüne Presseagentur
Presse-Stelle:  Bündnis 90/ Die Grünen Bundesvorstand, D-10115 Berlin
Rubrik:Energie & Technik    Datum: 04.06.2010
Schwarz-Gelb darf sich Verantwortung für Klimaschutz nicht entziehen
Zum Bundesratsbeschluss, die Sperre beim Marktanreizprogramm (MAP) aufzuheben und der Verzögerungstaktik der schwarz-gelben Haushaltsausschussmitglieder bei diesem Thema erklärt Sven-Christian Kindler, Haushaltsberichterstatter für das Umweltministerium:

Schon im April, lange bevor das Bundesumweltministerium den Förderstopp für die Mittel für Solarkollektoren, Biomasseheizungen und Wärmepumpen erklärt hat, haben wir beantragt, die Mittelsperrung für das MAP aufzuhaben. Bisher hat sich die schwarz-gelbe Mehrheit im Haushaltsausschuss mit Geschäftsordnungstricks geweigert, überhaupt über das Thema zu beraten, geschweige denn einen Beschluss zu fassen, mit dem Finanzminister Schäuble aufgefordert wird, die Voraussetzungen zur Aufhebung der Sperre zu schaffen.

Der Bundesrat ist da weiter. Heute hat er die Regierung mit einem Beschluss aufgefordert, die Sperre aufzuheben und die weitere Förderung der Wärmeerzeugung aus erneuerbaren Energieträgern auch mittelfristig zu gewährleisten.

Am kommenden Mittwoch wird sich auch der Haushaltsausschuss endlich ernsthaft mit dem Thema befassen müssen. Wir haben das MAP wieder auf die Tagesordnung gesetzt. Wir erwarten, dass bei den Koalitionsmitgliedern endlich die Vernunft gewinnt. Dass das über Parteigrenzen hinweg geht, beweist der Bundesratsbeschluss auf Antrag der schwarz-roten Regierung aus Thüringen und der schwarz-gelb-grünen Regierung aus dem Saarland. Auch die schwarz-gelben Bundestagsabgeordneten dürfen die Investitionen in die Zukunft und den Klimaschutz nicht weiter verhindern, zumal das auch aus ökonomischen Gründen nicht nachvollziehbar und bestenfalls kurzsichtig ist.

Der Förderstopp ist ein Armutszeugnis für die schwarz-gelbe Regierung und zeugt weder von ökologischer noch von ökonomischer Kompetenz. Gerade jetzt in der Wirtschaftskrise sind diese Mittel besonders wichtig, da jeder Euro, der in den ökologischen Umbau der Gesellschaft fließt, sieben bis acht Euro an privaten Investitionen mobilisiert und damit die Wirtschaft ankurbelt. Die Bundesmittel bringen also einen doppelten Gewinn: Zum einen setzen sie nachhaltige Anreize, Energie zu sparen und zukünftig weniger CO2 auszustoßen. Zum anderen werden Arbeitsplätze im Handwerk und im Mittelstand geschaffen und gesichert.

Diskussion

  Login



 
 
  Aktuelle News
  RSS-Feed einrichten
Keine Meldung mehr verpassen

24.04.2025
Symbolkarten als Seelenhelfer 111 Symbolmittel für mentale, emotionale und seelische Gesundheit


Für Klima, Luft, Boden: Multitalent Wald schützen VERBRAUCHER INITIATIVE zum Tag des Baumes am 25. April

22.04.2025
Earth Day 2025 Deutsche verlieren Interesse am Klimaschutz


12 Jahre nach Rana Plaza Gewerkschafter in Bangladesch inhaftiert, Lieferkettengesetz vor der Abschwächung


Von Kopf bis Fuß: Pilze sind natürlich nachhaltig Als hochwertiges Nahrungsmittel und als Werkstoff der Zukunft


Ausgezeichnet! Reformierter Tierschutzforschungspreis stärkt tierversuchsfreie Wissenschaft Kommentar

Weniger Kunststoffe im Bioabfall ab Mai 2025 Neue Vorgaben der Bioabfallverordnung treten in Kraft.


ÖDP ruft bundesweit zu Aktionstag am "Tag des Baumes" auf Naturschutzpartei fordert "konsequenten Schutz der Wälder": "Jeder gepflanzte Baum sichert uns eine lebenswerte Zukunft."


Gut geschützt die Frühlingssonne genießen VERBRAUCHER INITIATIVE mit Tipps zu Sonnenschutzmitteln


17.04.2025
Photovoltaik-Ausbau landwirtschafts- und umweltgerecht gestalten AbL legt neuer Bundesregierung Vorschläge für Photovoltaik-Ausbau vor

"Noch mehr Trinkwasserbrunnen für Rheinland-Pfalz" Trinkwasserversorgung

Bilanz des Koalitionsvertrags Transparency Deutschland fürchtet deutliche Einschränkungen demokratischer Beteiligungs- und Kontrollrechte

Hummel-Challenge begeistert - Über 11.000 Beobachtungen Ergebnis Citizen Science Projekt

In tiefer Trauer: Der SFV nimmt Abschied von Wolf von Fabeck Eine große Persönlichkeit der Energiewende ist verstorben.


Tag der Landlosen: FIAN weist auf wachsende Landkonzentration hin Forderungen an die deutsche Entwicklungszusammenarbeit

16.04.2025
Carsharing-Anbieter lassen die verkehrsentlastende Wirkung ihrer Angebote überprüfen Carsharing ist ein wichtiger Baustein nachhaltiger Mobilität

Projekt "Trinkbecher für Trinkwasser" 100.000-Euro-Spendenrekord für sauberes Wasser in Afrika


15.04.2025
Evaluierung der Recyclingquoten des Verpackungsgesetzes Eine aktuelle Studie evaluiert die Recyclingquoten des Verpackungsgesetzes und entwickelt Vorschläge für deren Weiterentwicklung

Videonewsletter der Möbelmacher Nr. 216 Newsletter 216: Actionhelden F. Kusz, D. Scheck, U. Plank; Küche in Lindau; elektrisches Schrankbett; Sommerzudecken; Hifirack in Elsbeere; Wozi und Sessel bei Übriges;


PRISMA in Frankfurt Ein nachhaltiges Bürobestandsgebäude als gesellschaftlicher Impulsgeber