Zurück zur ECO-World Startseite

Haftungsausschluss
Impressum
Datenschutzerklärung









  Forum
 
 
HOME | Top-Nachrichten | Mobilität & Reisen alle Nachrichten
 Hier finden Sie laufend aktuelle Nachrichten aus dem Themenbereich Ökologie.
Wenn Sie Meldungen zu einem bestimmten Thema suchen, steht Ihnen die Navigation links zur Verfügung. - Mit ECO-News, dem Presseverteiler der ECO-World sind Sie immer auf dem Laufenden.

Stichwort    Art 
 ECO-News - die grüne Presseagentur
Presse-Stelle:  ECO-News Deutschland, D-81371 München
Rubrik:Mobilität & Reisen    Datum: 27.08.2009
Fahrten von Riesen-Lkw in Thüringen und Mecklenburg rechtswidrig
Bundesregierung: Es drohen "gravierende Unfallfolgen"
Berlin (pts/27.08.2009/08:38) - Die Bundesregierung hält die von den Bundesländern Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern bis zum Jahresende auf öffentlichen Straßen erlaubten regelmäßigen Einsätze von überdimensionierten Lastkraftwagen für rechtswidrig. Dies geht aus einer bislang unveröffentlichten Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen Bundestagsfraktion hervor. Allianz pro Schiene-Geschäftsführer Dirk Flege forderte am Donnerstag in Berlin beide Bundesländer auf, "unverzüglich Konsequenzen aus der eindeutigen Rechtslage zu ziehen und Mensch und Umwelt nicht länger durch den Einsatz von Megatrucks zu gefährden".

Die Bundesregierung habe sich "insbesondere aus rechtlichen und verkehrswirtschaftlichen Gründen (...) gegen den Einsatz der sogenannten 'EURO-Kombis' auf deutschen Straßen ausgesprochen", heißt es in der an den Bundestagspräsidenten übermittelten Antwort, die der Allianz pro Schiene vorliegt. Unabhängig von der Rechtswidrigkeit der seit Monaten in beiden Bundesländern laufenden "Pilotprojekte" drohen laut Bundesregierung durch den Riesen-Lkw-Einsatz dramatische Negativfolgen für Steuerzahler, andere Verkehrsteilnehmer und den Schienengüterverkehr. Es sei mit "deutlich gravierenden Unfallfolgen zu rechnen", Steuerzahler müssten allein für die Ertüchtigung der Autobahnbrücken "4 bis 8 Mrd. Euro zusätzlich" zahlen. Außerdem würde die "Zulassung von schwereren oder längeren Lkw (...) Verkehr von der Schiene auf die Straße verlagern".

Dem Bundesland Mecklenburg-Vorpommern, das die Verschiffung von Monstertrucks nach Schweden erlaubt, wird von der Bundesregierung gleich doppelte Rechtswidrigkeit bescheinigt. Die rechtlichen Bedenken der Regierung gelten "auch für einen grenzüberschreitenden Einsatz". Damit schließt sich die Bundesregierung der Rechtsauffassung der EU-Kommission an. EU-Verkehrskommissar Antonio Tajani hatte im März im Interview mit der europaweiten Kampagne "NO MEGA TRUCKS" (www.nomegatrucks.eu) erklärt: "Bilaterale Vereinbarungen zwischen Mitgliedsstaaten zu so einer Frage widersprechen der Idee eines gemeinsamen Binnenmarktes und werfen auch Fragen über eine mögliche Wettbewerbsverzerrung auf" (siehe Pressemitteilung der Allianz pro Schiene vom 10. März 2009).

"Mecklenburgs Verkehrsminister Schlotmann hat von seinem Parteifreund Tiefensee gleich eine doppelte Ohrfeige bekommen", kommentierte Allianz pro Schiene-Geschäftsführer Dirk Flege die Ausführungen des federführenden Bundesverkehrsministeriums in der Regierungsantwort. "Erschreckend" sei auch die Zahl und die Art der Strecken, auf denen die so genannten Gigaliner in Mecklenburg-Vorpommern fahren dürfen. "Statt wie bislang angenommen auf drei Strecken dürfen die Ungetüme auf insgesamt zwölf Strecken fahren. Dabei sind viele der erlaubten Ziele überhaupt nicht auf der Autobahn zu erreichen. Die Riesen-Lkw quälen sich teilweise durch schmale Straßen in Wohngebieten. Das ist unverantwortlich", kritisierte Flege.

Die komplette Antwort der Bundesregierung gibt es als pdf-Datei unter www.allianz-pro-schiene.de. Ein Foto von einem Gigaliner bei der Fahrt durch Wohngebiete in Mecklenburg-Vorpommern finden Sie ebenfalls unter www.allianz-pro-schiene.de

Die Allianz pro Schiene ist das Bündnis in Deutschland zur Förderung des umweltfreundlichen und sicheren Schienenverkehrs. In dem Bündnis haben sich 16 Non-Profit-Verbände zusammengeschlossen: die Umweltverbände BUND, NABU, Deutsche Umwelthilfe und NaturFreunde Deutschlands, die Verbraucherverbände Pro Bahn, DBV und VCD, die Automobilclubs ACE und ACV, die drei Bahngewerkschaften TRANSNET, GDBA und GDL sowie die Eisenbahnverbände BDEF, BF Bahnen, VBB und VDEI. Die Mitgliedsverbände vertreten mehr als 2 Millionen Einzelmitglieder. Unterstützt wird das Schienenbündnis von 93 Unternehmen der Bahnbranche. (Ende)


Aussender: Allianz pro Schiene e.V.
Ansprechpartner: Dr. Barbara Mauersberg
email: barbara.mauersberg@allianz-pro-schiene.de
Tel. +49 (30) 24 62 599-20

Diskussion

  Login



 
 
  Aktuelle News
  RSS-Feed einrichten
Keine Meldung mehr verpassen

24.04.2025
Symbolkarten als Seelenhelfer 111 Symbolmittel für mentale, emotionale und seelische Gesundheit


Für Klima, Luft, Boden: Multitalent Wald schützen VERBRAUCHER INITIATIVE zum Tag des Baumes am 25. April

22.04.2025
Earth Day 2025 Deutsche verlieren Interesse am Klimaschutz


12 Jahre nach Rana Plaza Gewerkschafter in Bangladesch inhaftiert, Lieferkettengesetz vor der Abschwächung


Von Kopf bis Fuß: Pilze sind natürlich nachhaltig Als hochwertiges Nahrungsmittel und als Werkstoff der Zukunft


Ausgezeichnet! Reformierter Tierschutzforschungspreis stärkt tierversuchsfreie Wissenschaft Kommentar

Weniger Kunststoffe im Bioabfall ab Mai 2025 Neue Vorgaben der Bioabfallverordnung treten in Kraft.


ÖDP ruft bundesweit zu Aktionstag am "Tag des Baumes" auf Naturschutzpartei fordert "konsequenten Schutz der Wälder": "Jeder gepflanzte Baum sichert uns eine lebenswerte Zukunft."


Gut geschützt die Frühlingssonne genießen VERBRAUCHER INITIATIVE mit Tipps zu Sonnenschutzmitteln


17.04.2025
Photovoltaik-Ausbau landwirtschafts- und umweltgerecht gestalten AbL legt neuer Bundesregierung Vorschläge für Photovoltaik-Ausbau vor

"Noch mehr Trinkwasserbrunnen für Rheinland-Pfalz" Trinkwasserversorgung

Bilanz des Koalitionsvertrags Transparency Deutschland fürchtet deutliche Einschränkungen demokratischer Beteiligungs- und Kontrollrechte

Hummel-Challenge begeistert - Über 11.000 Beobachtungen Ergebnis Citizen Science Projekt

In tiefer Trauer: Der SFV nimmt Abschied von Wolf von Fabeck Eine große Persönlichkeit der Energiewende ist verstorben.


Tag der Landlosen: FIAN weist auf wachsende Landkonzentration hin Forderungen an die deutsche Entwicklungszusammenarbeit

16.04.2025
Carsharing-Anbieter lassen die verkehrsentlastende Wirkung ihrer Angebote überprüfen Carsharing ist ein wichtiger Baustein nachhaltiger Mobilität

Projekt "Trinkbecher für Trinkwasser" 100.000-Euro-Spendenrekord für sauberes Wasser in Afrika


15.04.2025
Evaluierung der Recyclingquoten des Verpackungsgesetzes Eine aktuelle Studie evaluiert die Recyclingquoten des Verpackungsgesetzes und entwickelt Vorschläge für deren Weiterentwicklung

Videonewsletter der Möbelmacher Nr. 216 Newsletter 216: Actionhelden F. Kusz, D. Scheck, U. Plank; Küche in Lindau; elektrisches Schrankbett; Sommerzudecken; Hifirack in Elsbeere; Wozi und Sessel bei Übriges;


PRISMA in Frankfurt Ein nachhaltiges Bürobestandsgebäude als gesellschaftlicher Impulsgeber