Zurück zur ECO-World Startseite

Haftungsausschluss
Impressum
Datenschutzerklärung









  Forum
 
 
HOME | Top-Nachrichten | Energie & Technik alle Nachrichten
 Hier finden Sie laufend aktuelle Nachrichten aus dem Themenbereich Ökologie.
Wenn Sie Meldungen zu einem bestimmten Thema suchen, steht Ihnen die Navigation links zur Verfügung. - Mit ECO-News, dem Presseverteiler der ECO-World sind Sie immer auf dem Laufenden.

Stichwort    Art 
 ECO-News - die grüne Presseagentur
Presse-Stelle:  Bündnis 90/ Die Grünen Bundesvorstand, D-10115 Berlin
Rubrik:Energie & Technik    Datum: 10.11.2006
Schwarz-Rotes Wechselbad für Erneuerbare Energien
Kürzung der Forschungsmittel für Erneuerbare Energien und die Aufstockung der Mittel für das Marktanreizprogramm für Erneuerbare Energien im Umweltausschuss
Zur Kürzung der Forschungsmittel für Erneuerbare Energien sowie die Aufstockung der Mittel für das Marktanreizprogramm für Erneuerbare Energien im Umweltausschuss erklärt Hans-Josef Fell, energiepolitischer Sprecher:

In der Haushaltsbereinigungssitzung beschloss Schwarz-Rot eine Kürzung der Forschungsmittel für Erneuerbare Energien im Vergleich zum Regierungsentwurf für 2007 um 5 Millionen Euro. Damit stagnieren die Ausgaben. Dies ist ein deutlicher Dämpfer für Bundesumweltminister Gabriel, der sich als Innovationsminister darzustellen versucht.

Die Mittel für das Marktanreizprogramm für Erneuerbare Energien werden hingegen für 2007 im Vergleich zu 2006 um 34 Millionen Euro aufgestockt. Das ist zunächst mal gut so. Damit haben sich die Umweltpolitiker der Regierungsfraktionen in diesem Punkt intern durchgesetzt.

Dieser kleine Erfolg ist aber vor allem ein Trostpflaster für die Erneuerbaren Energien, die gerade erst von der Bundesregierung erfahren mussten, dass das noch vor kurzer Zeit von Bundesumweltminister Gabriel angekündigte Wärmegesetz für Erneuerbare Energien auf unbestimmte Zeit verschoben wird. Ohne das Wärmegesetz ist diese Mittelerhöhung sprichwörtlich ein Tropfen auf den heißen Stein.

Solarkollektoren, Pelletheizungen und Geothermieanlagen werden damit auch weiter von einem Fördertopf abhängig sein, der immer dann schnell leer wird, wenn die Nachfrage anzieht. De facto wird mit diesem Förderansatz der Ausbau der Erneuerbaren Energien im Wärmebereich auf eine maximale Höhe gedeckelt, statt einen großen Ausbau zuzulassen.

Wie ein Markt für Erneuerbare Energien geschaffen werden kann, hatte das Parlament mit rot-grüner Mehrheit vorgemacht, als es das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) verabschiedet hatte. Man stelle sich vor, rot-grün hätte damals auf das EEG verzichtet und stattdessen die Fördermittel um ein paar Millionen Euro erhöht. Deutschland wäre ein Entwicklungsland für Erneuerbare Energien.

Finanziert wird die Aufstockung letztlich über die Besteuerung der Biokraftstoffe. Die zusätzlichen Mittel für das Marktanreizprogramm machen aber weniger als 10 Prozent der Mittel aus, die die Bundesregierung 2007 über die Besteuerung von Erneuerbaren Energien im Kraftstoffsektor zusätzlich einnimmt.

Die jetzt beschlossene Mittelaufstockung entspricht im Übrigen weniger als einem Prozent der Mittel, die eine vollständige Versteigerung von CO2-Zertifikaten erbringen würde bzw. weniger 10 Prozent der Mittel im Falle der nach EU-Recht möglichen zehnprozentigen Versteigerung.

Diskussion

  Login



 
 
  Aktuelle News
  RSS-Feed einrichten
Keine Meldung mehr verpassen

24.04.2025
Symbolkarten als Seelenhelfer 111 Symbolmittel für mentale, emotionale und seelische Gesundheit


Für Klima, Luft, Boden: Multitalent Wald schützen VERBRAUCHER INITIATIVE zum Tag des Baumes am 25. April

22.04.2025
Earth Day 2025 Deutsche verlieren Interesse am Klimaschutz


12 Jahre nach Rana Plaza Gewerkschafter in Bangladesch inhaftiert, Lieferkettengesetz vor der Abschwächung


Von Kopf bis Fuß: Pilze sind natürlich nachhaltig Als hochwertiges Nahrungsmittel und als Werkstoff der Zukunft


Ausgezeichnet! Reformierter Tierschutzforschungspreis stärkt tierversuchsfreie Wissenschaft Kommentar

Weniger Kunststoffe im Bioabfall ab Mai 2025 Neue Vorgaben der Bioabfallverordnung treten in Kraft.


ÖDP ruft bundesweit zu Aktionstag am "Tag des Baumes" auf Naturschutzpartei fordert "konsequenten Schutz der Wälder": "Jeder gepflanzte Baum sichert uns eine lebenswerte Zukunft."


Gut geschützt die Frühlingssonne genießen VERBRAUCHER INITIATIVE mit Tipps zu Sonnenschutzmitteln


17.04.2025
Photovoltaik-Ausbau landwirtschafts- und umweltgerecht gestalten AbL legt neuer Bundesregierung Vorschläge für Photovoltaik-Ausbau vor

"Noch mehr Trinkwasserbrunnen für Rheinland-Pfalz" Trinkwasserversorgung

Bilanz des Koalitionsvertrags Transparency Deutschland fürchtet deutliche Einschränkungen demokratischer Beteiligungs- und Kontrollrechte

Hummel-Challenge begeistert - Über 11.000 Beobachtungen Ergebnis Citizen Science Projekt

In tiefer Trauer: Der SFV nimmt Abschied von Wolf von Fabeck Eine große Persönlichkeit der Energiewende ist verstorben.


Tag der Landlosen: FIAN weist auf wachsende Landkonzentration hin Forderungen an die deutsche Entwicklungszusammenarbeit

16.04.2025
Carsharing-Anbieter lassen die verkehrsentlastende Wirkung ihrer Angebote überprüfen Carsharing ist ein wichtiger Baustein nachhaltiger Mobilität

Projekt "Trinkbecher für Trinkwasser" 100.000-Euro-Spendenrekord für sauberes Wasser in Afrika


15.04.2025
Evaluierung der Recyclingquoten des Verpackungsgesetzes Eine aktuelle Studie evaluiert die Recyclingquoten des Verpackungsgesetzes und entwickelt Vorschläge für deren Weiterentwicklung

Videonewsletter der Möbelmacher Nr. 216 Newsletter 216: Actionhelden F. Kusz, D. Scheck, U. Plank; Küche in Lindau; elektrisches Schrankbett; Sommerzudecken; Hifirack in Elsbeere; Wozi und Sessel bei Übriges;


PRISMA in Frankfurt Ein nachhaltiges Bürobestandsgebäude als gesellschaftlicher Impulsgeber