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In der Rubrik:   Energie & Technik   
Rückwärtsgang für Biokraftstoffe
Die Bundesregierung plant die volle Besteuerung - Steuergerechtigkeit und Nachhaltigkeit bleiben auf der Strecke
Berlin 28.02.2006: Kaum sind sie mit einem Anteil von nicht einmal 2 Prozent auf dem Markt und beginnen unsere fatale Abhängigkeit vom Erdöl ansatzweise zu beenden, bekommen Biokraftstoffe einen Knüppel zwischen die Beine. "Der Gesetzentwurf legt den Rückwärtsgang für Biokraftstoffe ein. Das darf nicht sein, hier muss die Regierung einen neuen Entwurf vorlegen!", fordert Michel Matke, Leiter der Bundeskontaktstelle Pflanzenöl der GRÜNEN LIGA.

In zwei Phasen sollen Pflanzenöl und Rapsmethylester (Biodiesel) ab dem 1. August 2006 nach einem Quotensystem mit dem vollen Mineralölsteuersatz besteuert werden. Das bedeutet das Aus für die kleine, gerade im Entstehen begriffene Branche, in der Investitionen im Millionenbereich getätigt worden und Arbeitsplätze entstanden sind. Potentiale regionaler Wertschöpfung innerhalb geschlossener Stoffkreisläufe liegen weiter brach. "Umwelt wird auf die Ebene nationaler Finanzpolitik reduziert", so Michel Matke von der GRÜNEN LIGA.

Wenn Biokraftstoffe fossile Energieerzeugnisse subventionieren, ist weder die von der EU vorgegebene Richtung zum Ausbau erneuerbarer Energien noch eine verantwortbare nachhaltige Energie- und Umweltpolitik erkennbar.

"Der Gebrauch von Pflanzenöl als Kraftstoff mag heute unbedeutend sein, aber derartige Produkte können im Laufe der Zeit ebenso wichtig werden wie diese Petroleum- und Kohle-Teer-Produkte von heute."
Rudolf Diesel 1912.
Die GRÜNE LIGA fordert, den Gesetzentwurf grundlegend zu überarbeiten!

Kontakt:
Michel H. Matke,
Leiter der Bundeskontaktstelle Pflanzenöl - GRÜNE LIGA e.V., Telefon: 0341/961 51 74

Weitere Informationen:
Stellungnahme der GRÜNEN LIGA e.V. zum Gesetzentwurf siehe unter Aktuelles auf www.grueneliga.de
(1.637 Zeichen, Abdruck honorarfrei, Beleg erbeten)

GRÜNE LIGA e.V.
Greifswalder Straße 4
10405 Berlin
Tel.: 030/204 4745
 
Quelle: Grüne Liga Berlin e.V., D-10405 Berlin
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