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Energie & Technik   
Herbstgutachten bestätigt: Strategie "Weg vom Öl" ist wirtschaftspolitisch ohne Alternative
Anlässlich der Veröffentlichung des Herbstgutachtens der Wirtschaftsforschungsinstitute erklären Gerhard Schick MdB und Anja Hajduk MdB:
Das Herbstgutachten der Wirtschaftsforschungsinstitute zeigt, dass der hohe Ölpreis eine große Belastung für Wachstum und Beschäftigung in der Bundesrepublik ist. Durch den gestiegenen Ölpreis wird der Volkswirtschaft 1 Prozent der Kaufkraft entzogen. Wegen der hohen Energiepreise haben die Menschen immer weniger Geld in der Tasche.

Wir wollen in Zukunftstechnologien investieren und damit Arbeitsplätze in Deutschland schaffen, statt immer mehr Geld für die Ölrechnung auszugeben. Den Anteil Erneuerbarer Energien und nachwachsender Rohstoffe am Energieverbrauch wollen wir bis 2020 auf 25 Prozent steigern.

Das Herbstgutachten bestätigt, dass die von Bündnis 90/ Die Grünen und SPD umgesetzten Strukturreformen zu greifen beginnen. Die Zahl der Arbeitslosen wird 2006 zurückgehen und die Zahl der Erwerbstätigen wird weiter steigen. Entscheidend wird dabei sein, dass die sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse im Verlauf des Jahres 2006 wieder zunehmen.

Der Anstieg von geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen macht nämlich deutlich, dass wir eine dringende Entlastung vor allem von einfacheren Tätigkeiten von den Lohnnebenkosten brauchen. Wir schlagen vor, die Sozialversicherungsbeiträge im unteren Einkommensbereich zu senken und mit zunehmendem Einkommen auf die normale Höhe ansteigen zu lassen, damit im Bereich von einfacheren Tätigkeiten existenzsichernde Arbeitsplätze entstehen können.

Dringend notwendig bleibt der Abbau von Subventionen. Die Investitionen in Bildung, Forschung und Zukunftstechnologien könnten so vergrößert, das Wachstum angeregt und der Haushalt konsolidiert werden.
 
Quelle: Bündnis 90/ Die Grünen Bundesvorstand, D-10115 Berlin
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