Zurück zur ECO-World Startseite

Haftungsausschluss
Impressum
Datenschutzerklärung









  Forum
 
 
HOME | Top-Nachrichten | Politik & Gesellschaft alle Nachrichten
 Hier finden Sie laufend aktuelle Nachrichten aus dem Themenbereich Ökologie.
Wenn Sie Meldungen zu einem bestimmten Thema suchen, steht Ihnen die Navigation links zur Verfügung. - Mit ECO-News, dem Presseverteiler der ECO-World sind Sie immer auf dem Laufenden.

Stichwort    Art 
 ECO-News - die grüne Presseagentur
Presse-Stelle:  Bündnis 90/ Die Grünen Bundesvorstand, D-10115 Berlin
Rubrik:Politik & Gesellschaft    Datum: 30.08.2005
Ökosteuer-Wirrwarr bei der FDP
Zur Forderung des FDP-Generalsekretärs Niebel, die Ökosteuer zu senken
Zur Forderung des FDP-Generalsekretärs Niebel, die Ökosteuer zu senken, erklärt Reinhard Loske, stellvertretender Vorsitzender:

Die FDP ist nicht ernst zu nehmen. Ihr Generalsekretär kennt nicht einmal mehr das eigene Wahlprogramm, in dem sich die FDP für die Beibehaltung der Ökosteuer ausspricht. Der Vorschlag Niebels ist nicht mehr als eine populistische Luftnummer im Wahlkampf.

Die Haltung der FDP zur Ökosteuer ist einfach lächerlich. Keine Partei hat einen höheren Anteil an der Mineralölbesteuerung als die FDP. 16 Mal hat sie in der Regierung die Mineralölsteuer erhöht. Von 65 Cent Mineralölsteuer beim Benzin gehen 48 Cent auf ihre Kappe. Dagegen beläuft sich die rot-grüne Ökosteuer auf 15 Cent.

Der Unterschied zwischen uns und der vermeintlichen Steuersenkungspartei FDP liegt auf der Hand: Wir haben mit den Einnahmen aus der Ökosteuer Arbeit billiger gemacht und die Rentenbeiträge auf 19,5 Prozent gesenkt. Ohne Einnahmen aus der Ökosteuer lägen die Rentenversicherungsbeiträge heute bei 21,2 Prozent. Bei Union und FDP dagegen gingen die Mineralölsteuererhöhungen im allgemeinen Haushalt unter. Herr Niebel sollte nun aber auch die Frage beantworten, was die Konsequenz seiner steuerpolitischen Pirouette sein soll: Sollen die Renten gekürzt werden oder die Beiträge für Arbeitnehmer und Arbeitgeber steigen?

Die hohen Ölpreise zeigen, dass wir weg vom Öl müssen. Wir wollen unsere Abhängigkeit vom Öl reduzieren: mit Erneuerbaren Energien, mit mehr Energieeinsparung und mit besserer Energieeffizienz.

Diskussion

  Login



 
 
  Aktuelle News
  RSS-Feed einrichten
Keine Meldung mehr verpassen

24.04.2025
Symbolkarten als Seelenhelfer 111 Symbolmittel für mentale, emotionale und seelische Gesundheit


Für Klima, Luft, Boden: Multitalent Wald schützen VERBRAUCHER INITIATIVE zum Tag des Baumes am 25. April

22.04.2025
Earth Day 2025 Deutsche verlieren Interesse am Klimaschutz


12 Jahre nach Rana Plaza Gewerkschafter in Bangladesch inhaftiert, Lieferkettengesetz vor der Abschwächung


Von Kopf bis Fuß: Pilze sind natürlich nachhaltig Als hochwertiges Nahrungsmittel und als Werkstoff der Zukunft


Ausgezeichnet! Reformierter Tierschutzforschungspreis stärkt tierversuchsfreie Wissenschaft Kommentar

Weniger Kunststoffe im Bioabfall ab Mai 2025 Neue Vorgaben der Bioabfallverordnung treten in Kraft.


ÖDP ruft bundesweit zu Aktionstag am "Tag des Baumes" auf Naturschutzpartei fordert "konsequenten Schutz der Wälder": "Jeder gepflanzte Baum sichert uns eine lebenswerte Zukunft."


Gut geschützt die Frühlingssonne genießen VERBRAUCHER INITIATIVE mit Tipps zu Sonnenschutzmitteln


17.04.2025
Photovoltaik-Ausbau landwirtschafts- und umweltgerecht gestalten AbL legt neuer Bundesregierung Vorschläge für Photovoltaik-Ausbau vor

"Noch mehr Trinkwasserbrunnen für Rheinland-Pfalz" Trinkwasserversorgung

Bilanz des Koalitionsvertrags Transparency Deutschland fürchtet deutliche Einschränkungen demokratischer Beteiligungs- und Kontrollrechte

Hummel-Challenge begeistert - Über 11.000 Beobachtungen Ergebnis Citizen Science Projekt

In tiefer Trauer: Der SFV nimmt Abschied von Wolf von Fabeck Eine große Persönlichkeit der Energiewende ist verstorben.


Tag der Landlosen: FIAN weist auf wachsende Landkonzentration hin Forderungen an die deutsche Entwicklungszusammenarbeit

16.04.2025
Carsharing-Anbieter lassen die verkehrsentlastende Wirkung ihrer Angebote überprüfen Carsharing ist ein wichtiger Baustein nachhaltiger Mobilität

Projekt "Trinkbecher für Trinkwasser" 100.000-Euro-Spendenrekord für sauberes Wasser in Afrika


15.04.2025
Evaluierung der Recyclingquoten des Verpackungsgesetzes Eine aktuelle Studie evaluiert die Recyclingquoten des Verpackungsgesetzes und entwickelt Vorschläge für deren Weiterentwicklung

Videonewsletter der Möbelmacher Nr. 216 Newsletter 216: Actionhelden F. Kusz, D. Scheck, U. Plank; Küche in Lindau; elektrisches Schrankbett; Sommerzudecken; Hifirack in Elsbeere; Wozi und Sessel bei Übriges;


PRISMA in Frankfurt Ein nachhaltiges Bürobestandsgebäude als gesellschaftlicher Impulsgeber