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Presse-Stelle:  Bündnis 90/ Die Grünen Bundesvorstand, D-10115 Berlin
Rubrik:Energie & Technik    Datum: 01.05.2005
Vorschlag VDEW zu Erneuerbaren Energien: Wolf im Schafspelz
Zur aktuellen Debatte über das Instrument zur Förderung der Erneuerbaren Energien (VDEW-Vorschlag)
Zur aktuellen Debatte über das Instrument zur Förderung der Erneuerbaren Energien (VDEW-Vorschlag) erklärt Michaele Hustedt, energiepolitische Sprecherin:

Es wäre schön, wenn der VDEW seine Fundamentalopposition zu den Erneuerbaren Energien aufgäbe und sich konstruktiv in die Diskussion um den Ausbau der Erneuerbaren Energien einmischen würde. Das vorgeschlagene Bonus-Modell, das das rot-grüne Gesetz zur Förderung der Erneuerbaren Energie (EEG) ersetzen soll, lässt aber vermuten, dass hier der Wolf im Schafspelz agiert:

Der VDEW schlägt vordergründig ein stärkeres Marktwirtschaftliches Modell vor. Dies entspricht im wesentlichen dem Modell der KWK-Förderung, das ja bekanntlich entschieden vom VDEW bekämpft wurde. Der VDEW gesteht dabei ein, dass dieses Modell teurer wäre als das bestehende Gesetz. Eingestanden wird auch, dass der VDEW die größte Gefahr in einerdynamischen Entwicklung der Erneuerbaren Energien sieht. Was ist also das Motiv für diesen Vorschlag?

Die neue mittelständische Konkurrenz in der Stromproduktion, die der Motor für die innovative Weiterentwicklung der Erneuerbaren Energien sind, sollen vom Markt gedrängt werden. Damit schlägt man zwei Fliegen mit einer Klappe: Man erobert Marktanteile zurück und kann die Dynamik der Entwicklung der Erneuerbaren Energien reduzieren.

Die Unternehmen, die im VDEW zusammengeschlossen sind, verlieren jedes Jahr etwa ein Prozent Marktanteil an die Erneuerbaren Energien: Jetzt schon sind es 10 Prozent, bis zum Jahr 2020 sollen es 20-25 Prozent werden.

Ein Bonusmodell, erst recht ein später angestrebtes Quotenmodell, bei dem die Stromproduzenten ihren Strom selbst vermarkten müssten, benachteiligt mittelständische Unternehmen deutlich gegenüber den Netzbetreibern: Sie besitzen keine eigene Vermarktungsstruktur und keine Netzkompetenz und müssten ihren Strom zu geringeren Tarifen an die Stromkonzerne beziehungsweise Stadtwerke verkaufen.

Es besteht kein Grund ein erfolgreiches Gesetz abzuschaffen. Viele Staaten übernehmen zurzeit das deutsche Einspeisemodell als Erfolgsmodell, weltweit hat bislang kein anderes Förderinstrument bewiesen, dass es erfolgreich den Anteil der Erneuerbaren erhöhen kann. Selbstverständlich muss auch das EEG evaluiert und Energien weiterentwickelt werden. Dies geschieht regelmäßig. Auch Alternativen sollen immer wieder überdacht werden. Aber der Vorschlag des VDEW ist nicht überzeugend.

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