Bereits im April 2003 äußerte sich Konjunkturforscher Gustav Horn kritisch über die Folgen der Agenda 2010: "Entgegen den Erwartungen würden keine neuen Arbeitsplätze entstehen, und es würde ein merklicher Beschäftigungseinbruch erfolgen," so Horn damals in der ARD. Als Abteilungsleiter am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung kritisierte Horn damit die Pläne der Bundesregierung. Als der Vertrag auslief, weigerte sich die Bundesregierung, die Zusammenarbeit mit dem renommierten Konjunkturforscher zu verlängern. "Dieser Vorgang zeigt, wie selbstherrlich viele Mitglieder der Regierung Schröder mit unbequemen Kritikern umgehen," so Herbert Kuhn. Dem Prinzip der Einsparung von Sozialausgaben setzt die ödp den vernünftigen Umgang mit den vorhandenen Mitteln entgegen: "Das Konzept der ödp zur Reduktion der Arbeitslosigkeit sieht vor, dass die Lasten gerechter verteilt werden und Geld vernünftiger ausgegeben wird. Unsinnige Subventionen, z.B. für deutsche Steinkohle oder Atomkraftwerke, müssen durch Investitionen in die Zukunft, wie z.B. den intelligenten Energieeinsatz und die regenerativen Energieträger, ersetzt werden" betont Kuhn abschließend. Klick in die Zukunft: www.oedp.de Ökologisch-Demokratische Partei (ödp) Bundespressestelle: Florence von Bodisco Bohnesmühlgasse 5, 97070 Würzburg Tel. (09 31) 40486-11, Fax -29 E-Post: florence.bodisco@oedp.de
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