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Presse-Stelle:  ECO-News Deutschland, D-81371 München
Rubrik:Umwelt & Naturschutz    Datum: 02.11.2004
Heimlicher Ausbau der Elbe?
BUND und Bürgerinitiative fordern den Stopp der Baumaßnahmen an der Elbe
Nach der Aufhebung des Baustopps durch Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe wird an der Elbe offenbar ein verdeckter Ausbau praktiziert.

"Die Prüfergebnisse durch unabhängige Vermessungsingenieure in dem Elbabschnitt zwischen Rosslau und Dessau lassen den Schluss zu, dass die Buhnen nicht, wie behauptet, lediglich instand gesetzt, sondern ausgebaut, insbesondere durch Vorschüttungen verlängert werden", fasst Ernst Paul Dörfler, Leiter des BUND-Elbeprojektes, die Messergebnisse zusammen.

"Rechtlich handelt es sich um zulassungspflichtigen Ausbau, da die Buhnen deutlich größer dimensioniert sind. Für Ausbaumaßnahmen gibt es aber keinen Auftrag, er findet damit illegal statt. Die Bundesregierung hat den Elbausbau in ihrer Koalitionsvereinbarung definitiv ausgeschlossen."

Die Baumaßnahmen im Bereich Rosslau-Dessau sind aber nur der Auftakt einer Serie weiterer Eingriffe an insgesamt 99 Buhnen, die angeblich durch Hochwassereinfluss schwer beschädigt wurden. Vor-Ort-Termine mit Wasserbauexperten haben jedoch ergeben, dass es diese schweren Schäden gar nicht gibt.

"Offenbar soll versucht werden, unter dem Vorwand "Beseitigung von Hochwasserschäden" eine ungenehmigte Einengung und Vertiefung der Elbe zu realisieren", so Pro-Elbe-Sprecherin Iris Brunar. Messungen an Wasserbauwerken, die bereits vor der Flut "instand gesetzt" wurden, haben ergeben, dass diese Methode des verdeckten Ausbaus offenbar schon seit Jahren praktiziert wird. (Messprotokolle liegen vor)

"Offensichtlich weiß der Bundesminister Stolpe nicht, was seine Wasserstraßenverwaltung treibt", so Iris Brunar. Die Ausbaumaßnahmen sind auch deshalb völlig unsinnig, weil sie der Schifffahrt nichts nützen, wenn das nötige Wasser fehlt. Dies gaben auch Mitarbeiter der Wasserstraßenverwaltung zu. Auch in diesem Jahr führt die Elbe seit vielen Monaten Niedrigwasser, so dass die Güterschifffahrt weitgehend zum Erliegen kam.

Die Bürgerinitiative Pro Elbe und der BUND fordern den Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe auf, die Baumaßnahmen sofort auszusetzen und eine unabhängige Prüfung zu veranlassen, bevor weitere Millionen versenkt werden und die Umwelt Schaden nimmt.

Die Landesregierung wird aufgerufen, den Vorgang zu prüfen und im Falle der Abweichung von den Instandsetzungsregeln ihre Zustimmung zu den Baumaßnahmen sofort zu entziehen.

"Wenn es die Landesregierung mit dem Schutz des UNESCO-Biosphärenreservates "Flusslandschaft Elbe" und des Welterbegebietes Dessau-Wörlitzer Gartenreiches ernst ist, müssten die Alarmglocken schrillen.", so Ernst Paul Dörfler.

Rückfragen:
Iris Brunar, Sprecherin Pro Elbe
Tel.: 0340-850 7978
Mobil: 0172-696 2931

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