 |
||||||
|
||||||
|
||||||
| Mehr Trittin und weniger Clement | ||||||
|
Der Streit zwischen Wirtschaftsminister Clement und Umweltminister Trittin um das Erneuerbare Energiengesetz ist eindeutig zu Gunsten des Umweltministers entschieden worden: Die garantierte Einspeisevergütung für Erneuerbare Energien bleibt erhalten, Windenergieanlagen auf dem Meer werden sehr gut und Windräder an küstenfernen Standorten etwas weniger als bisher gefördert.
Die Einspeisevergütung für Photovoltaikanlagen auf Häusern wird von 43 Cent auf 57 Cent pro Kilowattstunde Solarstrom angehoben, kleine Wasserkraftwerke bekommen mehr ökologische Auflagen als bisher. Gute Nachrichten gibt es für die Landwirte: statt 10 Cent gibt es künftig 11,5 Cent je Kilowattstunde für Biogasanlagen. Hinzu kommt ein Bonus von 2,5 Cent für nachwachsende Rohstoffe und noch ein Cent, wenn innovative Techniken wie Brennstoffzellen genutzt werden.
Die Kosten für den Ökostrom werden weiterhin auf die Stromkunden umgelegt. Neu ist die Förderung großer Wasserkraftanlagen. Der Mehrpreis, der bisher pro Haushalt im Monat etwa einen Euro betrug, wird auf 1,10 Euro steigen, weil mehr Unternehmen als bisher vom Mehrpreis für Ökostrom befreit werden. Das ist im Wesentlichen die stromintensive Aluminiumbranche. An diesem Punkt kam Trittin Clement entgegen. In fast allen anderen Punkten musste Clement gegenüber seinen früheren Forderungen nachgeben.
Am Tag des Kompromisses haben in Berlin etwa 10.000 Anhänger der Erneuerbaren Energien demonstriert. Erst durch diesen Druck von unten haben sich im Kanzleramt die Staatssekretäre von Clement und Trittin auf den Kompromiss im neuen Erneuerbare Energiengesetz geeinigt.
Eine ähnliche Situation hatte es vor sechs Jahren in Bonn gegeben. Die damalige Regierung Kohl wollte die Einspeisevergütung für Windenergie stark reduzieren. Damals demonstrierten 5.000 Menschen dagegen und erhielten noch während der Demo die frohe Botschaft, dass die geplante Kürzung entfalle.
1997 und 2003 hatte der Präsident von Eurosolar, Dr. Hermann Scheer, die Umweltverbände und Solarorganisationen gedrängt, solche Großdemonstrationen zu organisieren. Ganz offensichtlich reagiert Politik nur noch auf Druck von außen. Die Großindustrie hat in Berlin ihre Lobbys. Die Gesellschaft muss durch Demonstrationen einen Ausgleich schaffen.
|
 | ||||||
 Druckausgabe |