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| | ECO-News - die grüne Presseagentur |
| Presse-Stelle: | Ökologisch-Demokratische Partei Bundesverband, D-97070 Würzburg |
| Rubrik: | Politik Datum: 29.10.2003 |
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| ödp fordert Rücktritt von Justizministerin Zypries (SPD): |
| Keine Tötung von Embryonen |
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Nach Angaben der FAZ vom 29. Oktober d.J. versucht die Bundesregierung unter Kanzler Schröder zum zweiten Mal, das durch das Grundgesetz geschützte Leben von Embryonen einzuschränken. Die Bundesjustizministerin Zypries will die Tötung von Embryonen zu medizinischen oder wissenschaftlichen Zwecken erlauben, obwohl dies dem Artikel 1 Ab-satz 1 des Grundgesetzes widerspricht. Die Bundesjustizministerin behauptet, dass dem Embryo außerhalb des Mutterleibes eine wesentliche Voraussetzung fehle, sich als Mensch zu entwickeln. Damit versucht die Bundesjustizministerin Embryonen das Lebensrecht abzusprechen.
Hinter dieser Neuinterpretation des Grundgesetzes steht offenbar der erneute Versuch von Kanzler Schröder mit einer Symbolpolitik von Modernität die Werte unseres Grundgesetzes in Frage zu stellen. Eine solche erneute Provokation, kann man nur mit einer Forderung nach einem Rücktritt der Bundesjustizministerin beantwortet werden, um ihr Amt nicht weiter mit einer solchen dem Grundgesetz widersprechen Haltung zu belasten.
Dr. Claudius Moseler,
ödp-Generalsekretär
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