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| Ist Schwarzenegger ein Grüner? | ||||||
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Arnold Schwarzenegger, Kaliforniens neuer Gouverneur, hat angekündigt, dass der Stromanteil seines Landes aus erneuerbaren Energien von heute 7 Prozent bis zum Jahr 2010 auf 20 Prozent und bis zum Jahr 2020 auf 33 Prozent steigen soll. Die "New York Times" hat Schwarzenegger bereits einen "Grünen" genannt.
Die deutsche FAZ stellt überrascht fest: "Tatsächlich liest sich die Einleitung zu Schwarzeneggers umweltpolitischen Programm eher wie das Vorwort zu einem Lehrbuch für grüne Abgeordnete als die Stellungnahme eines Republikaners zum Umwelt- und Naturschutz."
In Schwarzeneggers Program heißt es auch: Ökologie und Ökonomie sind kein Gegensatz; Ökologie schafft neue Arbeitsplätze. Und: Saubere Luft und reines Trinkwasser führt zu höherer Produktivität, zu stabilerer Wirtschaft und zu höheren Steuereinnahmen. Schwarzenegger will vor allem die Wasserstoffwirtschaft forcieren und ein riesiges Tankstellennetz für Brennstoffzellen-Autos aufbauen. Im Gegensatz zu seinem republikanischen Parteifreund George W. Bush hat Schwarzenegger angekündigt, den Ausstoß von CO2-Treibhausgasen reduzieren zu wollen.
Schwarzenegger lehnt auch Bushs Pläne ab, wonach die Industrie künftig mehr Treibhausgase emittieren darf, wenn sie bereit ist, neue Fabriken in den USA zu bauen. Außerdem will Schwarzenegger endgültig die Ölförderung vor Kaliforniens Küste verbieten lassen sowie dies vor Floridas Küste schon geschehen ist.
In Kalifornien ist der Wasserverbrauch mit über 400 Litern pro Kopf täglich mehr als dreimal höher als in Deutschland. Der neue Gouverneur hat Wassersparmaßnahmen angekündigt und will den Jahre andauernden Streit zwischen Landwirten und Umweltschützern über den sehr hohen Wasserverbrauch in der kalifornischen Wirtschaft schlichten.
Wer über Jahrzehnte zwischen den Ankündigungen von Politikern und ihrer tatsächlichen Politik zu unterscheiden gelernt hat, wird skeptisch sein. Aber auch der grüne Terminator soll seine Chance für eine grünen Realpolitik bekommen. Auch er wird an seinen Taten gemessen werden. Vielleicht hat sich Arnold Schwarzenegger ja auch nur an seine Heimat in Kärnten erinnert. Dort wurde jahrelang die höchste Einspeisenvergütung für Solarstrom bezahlt. Regierungschef in Kärnten war und ist Jörg Haider.
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