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| Zum Scheitern der WTO-Ministerkonferenz in Cancun: | ||||||
| Chance für andere Globalisierung vertan | ||||||
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"Wer immer sich Hoffnungen gemacht hatte, Cancun werde zu neuen Impulsen für ein gerechteres Welthandelssystem führen, sieht sich bitter enttäuscht. Die Ministerkonferenz der WTO ist gescheitert, weil die Industrieländer vor allem ihre Interessen durchsetzen wollten und wenig Bereitschaft zu einem fairen Interessenausgleich zwischen Nord und Süd zeigten. Die in den letzten Tagen präsentierten Entwürfe für Abschlusserklärungen der Ministerkonferenz machten deutlich, dass das Wort von der 'Entwicklungsrunde' letztlich leere Rhetorik war. Insofern ist kein Ergebnis besser als ein schlechter Kompromiss", sagte der VENRO-Vorsitzende Reinhard Hermle.
Der Verlauf der Verhandlungen in Cancun sei aber nicht ausschließlich negativ zu bewerten. "In Cancun hat sich ein neues Selbstbewusstsein der Länder des Südens offenbart. Die Entwicklungsländer sind auf dem besten Wege, wirklich gleichberechtigt an der Arbeit der WTO teilzunehmen. Durch das wachsende Einverständnis der Entwicklungs- und Schwellenländer ist erstmals ein Gegengewicht zum übermächtigen Einfluss der Länder des Nordens entstanden. Wenn die Industrieländer dieses Signal von Cancun richtig verstehen, kann die Doha-Runde in den nächsten Monaten doch noch Ergebnisse erbringen, die zu mehr Gerechtigkeit im Welthandel führen und die Armut in den Entwicklungsländern mindern" erklärte der VENRO-Vorsitzende.
Der Europäischen Union (EU) komme hierbei eine Schlüsselrolle zu. "Die Agrarpolitik der EU hat sich als eines der größten Hindernisse für eine Einigung erwiesen. Wenn wieder Bewegung in die Verhandlungen kommen soll, muss die EU hier ihre Positionen so schnell wie möglich revidieren. Ein schneller und völliger Abbau der Agrarsubventionen ist unvermeidlich", so Reinhard Hermle weiter.
Notwendig seien auch weitergehende Änderungen am bisherigen Verhandlungsmandat der EU. "Die EU muss darauf verzichten, ihrer Liberalisierungsforderungen auf immer neue Bereiche, wie z.B. Investitionen, auszudehnen. Gerade die ärmsten Entwicklungsländer sind von einer Ausweitung der WTO-Verhandlungen überfordert. Hier ist mehr Druck der EU-Mitgliedstaaten auf Brüssel notwendig. Auch müssen die Parlamente der Mitgliedstaaten erneut mit der Positionsbildung zu einem revidierten Verhandlungsmandat befasst werden", forderte der VENRO-Vorsitzende unter Hinweis auf den Bundestags-Beschluss vom Juli, in dem eine behutsamere Handelsliberalisierung gefordert wird.
Cancun habe auch gezeigt, dass die Zivilgesellschaft mittlerweile zu einem einflussreichen Faktor bei den Verhandlungen geworden sei. Hier seien auf Seiten der WTO und des Gastlandes der Ministerkonferenzen aber noch größere Anstrengungen erforderlich, um den selbst gesetzten Anspruch auf Transparenz und mehr Offenheit für die Anliegen der Bürger einzulösen.
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