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| Energiedebatte notwendig - Kohle und Atomkraft sind von gestern | ||||||
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Wirtschaftsminister Clement wünscht sich, dass die zukünftigen Investitionen nur in die Kohlekraft fließen. Diese Position ist altbekannt und für einen Ex-Ministerpräsidenten aus Nordrhein-Westfalen nicht verwunderlich.
Herr Clement muss aber aufpassen, dass er den Wirtschaftsstandort Deutschland mit seiner einseitigen Festlegung auf Kohle nicht beschädigt. Schon durch seinen unverständlichen Widerstand gegen das Gaskraftwerk in Hürth verprellt der Wirtschaftsminister vielleicht dringend nötige ausländische Investoren. Sein einseitiger Weg in alte Energiestrukturen führt in eine Sackgasse. So wird keine Innovationsentwicklung in zukunftsfähige Energietechnologien mehr stattfinden.
Auch die Kohle muss sich in eine wirksame Klimaschutzstrategie einordnen. Nur deutlich höhere Anteile bei den Erneuerbaren Energien und verstärkte Energieeinsparungen schaffen Spielräume für die Kohle in Konkurrenz zu Gas.
Die Erneuerbaren Energien sind Zukunftstechnologien. In dieser Branche arbeiten bereits jetzt mehr Menschen als in der Atomkraft oder der Kohleindustrie. Die Kohle hat trotz hoher Subventionen nie eine Chance gehabt, tatsächlich wirtschaftlich zu werden. Dies wird sich auch in Zukunft nicht ändern. Im Gegensatz zur Steinkohle, wo Clement und Schmoldt die Festschreibung von hohen Dauersubventionen für eine veraltete Energieform fordern, sind die Umlagen für den Stromverbraucher bei den Erneuerbaren Energien degressiv angelegt. Damit wird weiterhin ein starker Innovationsdruck auf diese Technologie ausgeübt. So kann eine Wettbewerbsfähigkeit der regenerativen Energien Zug um Zug erreicht werden.
Würde man die Subventionen an die Landwirte für den Ausfall ihrer Ernte durch den zu trockenen Sommer oder die Ausgleichszahlungen für die Flutopfer des vergangenen Jahres auf die Verursacher des Klimawandels umlegen, wären die Erneuerbaren Energien gegenüber den Fossilen schon jetzt wirtschaftlich.
Die Äußerungen von Herrn Schmoldt zum Atomausstieg sind Teil einer Gespensterdebatte. Der Ausstieg aus der Atomkraft ist zwischen Regierung und Wirtschaft vereinbart. Es gibt keinen Grund, das Ergebnis in Frage zu erstellen. Die Industrie hat keinerlei Interesse am Bau neuer Atomkraftwerke in Deutschland. Die Atomkraft löst keine Probleme, sie schafft nur neue! Herr Schmoldt wäre gut beraten, wenn er sich auf die brennenden Zukunftsprobleme in seinem Umfeld konzentrieren würde statt abwegige Vorschläge vorzutragen.
Im Herbst muss sich die rot-grüne Koalition auf eine gemeinsame Energiepolitik verständigen. Beide Fraktionen haben das Thema auf ihren Klausurtagungen ins Zentrum gerückt. In diesem Jahr müssen vier große Gesetze (EEG, EnWG, Steinkohlebeihilfegesetz, Allokationsplan) auf den Weg gebracht werden. Die Hälfte des Kraftwerkparks in Deutschland muss in absehbarer Zeit ersetzt werden. Die zukünftige Struktur muss eine sichere Ernergieversorgung gewährleisten und zugleich effizient und kostengünstig
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