 |
||||||
|
||||||
|
||||||
| Fortsetzung der Ökosteuer unverzichtbar für den Klimaschutz | ||||||
|
Die Hochwasserkatastrophen in vielen Gebieten Europas führen uns auf drastische Weise vor Augen: Der auch durch den Menschen verursachte Klimawandel hat dramatische Folgen. Er muss daher mit aller Kraft bekämpft werden. Dazu bedarf es einer langfristigen Politik mit langem Atem.
Die Ökologische Steuerreform ist erfolgreich für den Klimaschutz und daher unverzichtbar. Die Umweltkosten des Energieverbrauchs werden endlich berücksichtigt. Das schafft Anreize zum Energiesparen. Folge: Der Benzinverbrauch ist in den letzten zwei Jahren erstmals deutlich gesunken.
Wir wollen die Ökosteuer fortsetzen. Energie muss weiter schrittweise verteuert werden. Nur so gibt es dauerhaft die nötigen Signale an alle Verbraucher, sparsam mit Energie umzugehen und damit zum Klimaschutz beizutragen. Das eingenommene Geld muss über Steuer- oder Abgabensenkungen an die Bürger zurück gegeben werden. Zugleich wollen wir endlich mit dem Abbau umweltschädlicher Subventionen beginnen. Die dort eingesparten Mittel müssen in Umwelt- und Klimaschutzprojekte, vor allem in Programme zur Energieeinsparung und zur Wärmedämmung in Altbauten, gesteckt werden.
Die Union hat immer noch nicht die Zeichen der Zeit erkannt und fabuliert weiter von einer europaweiten Energieabgabe. Das ist pure Heuchelei! Denn hätte Helmut Kohl nicht 1992 persönlich die Einführung einer EU-Energiesteuer verhindert, wäre diese längst eingeführt worden. Und: Was heißt eigentlich schadstoffbezogene Abgabe? Im Klartext auch nichts anderes als das Energie insgesamt teurer wird. Wenn die Union dies will, so wäre das zumindest eine Einsicht. Aber die Wähler haben einen Anspruch darauf, es zu erfahren.
Die Ökologische Steuerreform gehört zum Klimaschutz. Wir stehen zu ihr und zu unserer Verantwortung.
|
 | ||||||
 Druckausgabe |