| Kann direkte Demokratie eine nachhaltige Politik fördern? (Vortrag) |
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| Wann? | 11.07.2007 - ab 19.30 Uhr | ||||||||
| Wo? | D-80333 München, im Höhrsaal 1100 im Hauptgebäude der TU, Arcisstraße 21/I | ||||||||
| Was? | Gerald Häfner, MdB a.D, Mehr Demokratie e.V. (München)
Im Streit um die Einführung des kommunalen Bürgerentscheids in Bayern 1995 hatten Gegner vor der Gefahr gewarnt, die Bürger würden "Freibier für alle" beschließen. Diese Befürchtung war mehr als unbegründet. Im Gegenteil, Erfahrungen aus Bürger- und Volksentscheiden zeigen, dass Bürgerinnen und Bürger vernünftige, verantwortungsbewusste und oftmals mehr an Langfristigkeit orientierte Entscheidungen treffen als Politiker. Abseits von parteipolitschen Machtspielen, der Fraktionsdisziplin und den Einflüsterungen von Lobbyisten können reformbereite Bürger mitbestimmen und wieder Schwung in die politische Praxis bringen. Liegt es also im Interesse der Nachhaltigkeit, die repräsentative Demokratie um direktdemokratische Elemente zu ergänzen? Und: Könnten Volksentscheide auch auf bundespolitischer Ebene Akzente setzen? Der Vortrag gibt eine Bestandsaufnahme über die direkte Demokratie in Deutschland und zeigt Entwicklungspotentiale auf, wie Bürgerinnen und Bürger stärker in politische Entscheidungen einbezogen werden können. |
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| Wer? |
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