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In einer Pressemitteilung der Europäischen Kommission wird nunmehr ausgeführt, dass die Initiative am 27. Mai 2019 registriert wird. Von da an haben die Organisatoren ein Jahr Zeit, Unterschriften zur Unterstützung ihres Vorschlags zu sammeln. Sollte die Bürgerinitiative innerhalb eines Jahres eine Million Unterstützungsbekundungen aus mindestens sieben verschiedenen Mitgliedstaaten erhalten, muss die Kommission innerhalb von drei Monaten reagieren. Die Kommission kann entscheiden, ob sie der Aufforderung nachkommen will oder nicht, muss ihre Entscheidung aber in jedem Fall begründen. ÖDP-Generalsekretär Dr. Claudius Moseler zeigt sich hoch zufrieden, dass die Initiative so schnell von der Kommission zugelassen wurde: "Offenbar schrillen die Alarmglocken auch in Brüssel so laut, dass man endlich etwas gegen das Artensterben unternehmen muss - nicht zuletzt mit Blick auf den aufrüttelnden Bericht des Biodiversitätsrates der Vereinten Nationen, aber auch auf den sensationellen Erfolg des ebenfalls von der ÖDP initiierten Volksbegehrens zum Artenschutz in Bayern." Jetzt wird die ÖDP europaweit die Menschen für den dringend notwendigen Artenschutz sensibilisieren und dazu müssen alle, die das unterstützen, an Bord geholt werden, vor allem die Landwirte als wichtiger Partner für dieses Projekt. Agnes Becker, Beauftragte des erfolgreichen bayerischen Bienen-Volksbegehrens und 1. stellvertretende ÖDP-Bundesvorsitzende ergänzt: "Die 1,7 Millionen Unterstützer in Bayern waren nur der erste Schritt auf dem Weg zu mehr Artenschutz und besseren Förderinstrumenten für eine naturverträglichere Landwirtschaft. Da Politik mittlerweile kaum noch ohne Druck aus der Bevölkerung handelt, bauen wir jetzt ein bürgerliches Gegengewicht zum immensen Einfluss der Agrarindustrielobby in Europa auf." Nach Ansicht von Agnes Becker und Manuela Ripa haben sowohl der dramatische Artenschwund, wie auch das erschreckende Höfesterben seine gravierendste Ursache in einer völlig verfehlten EU-Förderpolitik. Das könne über die EBI jetzt endlich korrigiert werden. Die ÖDP könne das Anliegen auch über den Ausbau ihrer Mandate im Europäischen Parlament deutlich unterstützen. Deswegen sei es wichtig, bei der Europawahl am 26. Mai die ÖDP in ihrem Anliegen zu stärken. Kontakt für Presserückfragen bei Manuela Ripa: manuela.ripa@oedp.de, Tel.: 0681-39682038 Pressemeldung der Europäischen Kommission: www.europa.eu/rapid/press-release_IP-19-2472_de.htm
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