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| | ECO-News - die grüne Presseagentur |
| Presse-Stelle: | Ökologisch-Demokratische Partei Bundesverband, D-97070 Würzburg |
| Rubrik: | Politik & Gesellschaft Datum: 13.06.2014 |
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| ÖDP-Europaabgeordneter Buchner schließt sich Grünen/Europäische Freie Allianz-Fraktion an |
| Buchner: "Gemeinsam die EU ökologischer und demokratischer gestalten" |
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 Der Europaabgeordnete der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), Prof. Dr. Klaus Buchner, hat sich der Fraktion der Grünen/Europäische Freie Allianz angeschlossen. Er hat zudem einen Sitz im Ausschuss Außenpolitik und einen stellvertretenden Sitz im Ausschuss Außenhandel inne.
Dazu Klaus Buchner: "Mit der Fraktion der Grünen/Europäische Freie Allianz ergaben sich die meisten inhaltlichen Überschneidungen. Gemeinsam werden wir die Europäische Union ökologischer und demokratischer gestalten."
Die ÖDP hat im Europawahlkampf insbesondere die Themen Erneuerbare Energien, Engagement gegen TTIP und Demokratie in der EU in den Mittelpunkt gestellt. "Das Engagement gegen das Freihandelsabkommen TTIP liegt mir besonders am Herzen. Wenn TTIP umgesetzt wird, stehen Demokratie, Umweltschutz und Verbraucherschutz auf dem Spiel!" sagt Buchner. Dass sich auch die Grünen/Europäische Freie Allianz gegen TTIP einsetzen, überzeugte den ÖDP-Politiker schließlich, sich dieser Fraktion anzuschließen.
"Insbesondere die neue Fraktionsführung liegt inhaltlich auf weitgehend meiner Linie, was die Ausgestaltung der europäischen Politik angeht," so Buchner weiter.
Die konstituierende Sitzung des neu gewählten Europäischen Parlaments findet in der ersten Juli-Woche statt. Zuvor müssen noch Parteigremien der ÖDP die Zusammenarbeit von Buchner mit Grünen/Europäische Freie Allianz formal bestätigen.
Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)
Florence v. Bodisco
Leiterin der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Erich-Weinert-Straße 134
10409 Berlin
Tel. 030/49854050
florence.bodisco@oedp.de
www.ödp.de
Diskussion
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| Author |
Felix Staratschek |
| Date |
14.06.2014_08:11:51 |
| Subject |
Einen Versuch ist es wert! |
| Message |
Zumindest die deutschen Grünen waren bisher geradezu EU- Euphorisch und haben kritiklos ohne Verfassungsklagen, um Verbeserungen zu erreichen, den Vertrag von Lissabon, den ESM und den Fiskalpakt mit durchgewinkt. Mit dem Vertrag von Lissabon wurden die Grundlagen geschaffen, dass es jetzt überhaupt Geheimverhandlungen über das TTIP geben kann. Die deutschen Grünen haben diesen Vertrag im Bundestag durchgewinkt und die Verfassungskläger, statt den Vertrag kritisiert. Auf welcher Seite die Grünen anderer Länder standen, wo es zu diesen Themen Referenden gab (Frankreich, Niederlande, Irland), weiß ich nicht.
Aber: Vielleicht gelingt es ja Dr. Buchner, die Grünen mit seinen Themen und Wissen aufzumischen. Einen Versuch ist es wert. Im Zweifelsfall hoffe ich, dass die Grünen und Dr. Buchner sich tolerant verhalten und es keinen Fraktionszwang gibt, sondern nur MdEP, die nach ihrem Gewissen abstimmen.
Immerhin, Dr. Buchner war Verfasungskläger gegen den Vertrag von Lissabon und wollte auch, wenn der ÖDP- Bundesvorstand grünes Licht gibt und ihm etwas Unterstützung gewährt, eine Klage gegen den ESM formulieren. Das wurde aber vom ÖDP- Bundesvorsitzenden Sebastian Frankenberger ausgebremst. Die Spätfolge war, das sich Dr. Buchner dann lieber direkt um den Spitzenplatz für das EU- Parlament bewarb und ohne Stichwahl gegen Frankenberger und meine Wenigkeit auf Platz 1 der Liste kam. Wobei, meine Kandidatur diente vor allem dazu, Inhalte zu thematisieren und ich habe Dr. Buchner immer unterstützt, seine Wahl empfohlen und gesagt, dass ich auch gerne auf Liste antreten würde, die er statt Frankenberger anführt.
Nun wünscge ich Dr. Buchner viel Glück und eine gute hand für den Umgang mit den Grünen. |
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