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Presse-Stelle:  Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), Pablo Ziller, Leiter der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Tel./Fax 030/49854050, D-10409 Berlin
Rubrik:Politik & Gesellschaft    Datum: 14.05.2019
ÖDP setzt EU beim Artenschutz unter Druck - Vorregistrierung zur EBI möglich!
ÖDP-Europaspitzenkandidatinnen Manuela Ripa und Agnes Becker: "Das erfolgreiche Volksbegehren in Bayern war nur der erste Schritt"
Die Europäische Bürgerinitiative (EBI) "Rettet die Bienen - Schutz der Artenvielfalt und Verbesserung der Lebensräume von Insekten in Europa", initiiert durch die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), steht in den Startblöcken. "Der Zuspruch aus der Bevölkerung ist überwältigend. Deshalb haben wir schon jetzt über wesavebees.eu für alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit geschaffen, sich vorab zu registrieren. Nach der Zulassung von "Rettet die Bienen" durch die EU-Kommission legen wir sofort mit der Sammlung los. Europaweit brauchen wir mindestens 1 Million Unterschriften", sagt Manuela Ripa, die zusammen mit Bürgern aus sechs weiteren EU-Ländern federführend die EBI beantragt hat. Die Einreichung bei der EU-Kommission erfolgte bereits im März, für Ende Mai wird die Zulassung erwartet.

Agnes Becker, Beauftragte des erfolgreichen bayerischen Bienen-Volksbegehrens und stellv. ÖDP-Bundesvorsitzende ist begeistert: "Dass in Bayern über 1,7 Millionen Menschen eine Richtungsänderung der Politik hin zu mehr Artenschutz und besseren Förderinstrumenten für eine naturverträglichere Landwirtschaft erzwungen haben, war nur der erste Schritt. Da Politik nicht ohne Druck aus der Bevölkerung handelt, bauen wir jetzt ein bürgerliches Gegengewicht zum immensen Einfluss der Agrarindustrielobby in Europa auf." Dort haben nach Ansicht von Becker und Ripa infolge einer völlig verfehlten Förderpolitik sowohl der dramatische Artenschwund wie auch das erschreckende Höfesterben ihre gravierendste Ursache.

Nach dem aufrüttelnden Bericht des Biodiversitätsrates der Vereinten Nationen in der vergangenen Woche zeigt sich deutlich, dass "wir keine Zeit mehr zu verlieren haben", so Ripa und Becker einhellig. Jede achte Tier- und Pflanzenart ist demnach vom Aussterben bedroht. Der Kampf dagegen sei zweifellos eine Aufgabe, die die gesamte Menschheit angehe, aber auch in der Agrarförderpolitik der EU müsse endlich anerkannt werden, dass eine Verteilung des Geldes mit der Gießkanne weder dem Schutz unserer Lebensgrundlagen, noch dem Schutz der bäuerlichen Betriebe hilft. Die Kopplung der Zahlungen an Bäuerinnen und Bauern für Leistungen, wie den Erhalt der Artenvielfalt oder den Schutz des Trinkwassers, ist Ziel der beiden ÖDP-Politikerinnen und der EBI, die sie gestartet haben: "Wir kämpfen für eine faire und anständige Entlohnung der Landwirtschaft für Gemeinwohlleistungen", streicht Agnes Becker heraus.

Anknüpfen möchten die ÖDP-Kandidatinnen zur Europawahl an erfolgreiche EBIs wie beispielsweise "Stoppt Glyphosat" und "Recht auf Trinkwasser". Beide sind aber überzeugt, dass "Rettet die Bienen" auf europäischer Ebene das Zeug zur erfolgreichsten EBI in der Geschichte der EU hat: "Die Zeit ist reif und wir alle gemeinsam können es schaffen, den längst überfälligen Wandel in der Förderpolitik zu erzwingen." Und so ergeht der Aufruf an alle interessierten Organisationen und Bürger: Registrieren Sie sich jetzt - wir informieren sofort, wenn die Unterschriftensammlung losgeht und suchen bis dahin nach fleißigen Unterstützern!

Kontakt für Presserückfragen bei Manuela Ripa: manuela.ripaoedp.de, Tel.: 0681-39682038

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