Essen & Trinken
Gesundheit & Wellness
Mode & Kosmetik
Familie & Kind
Einrichten & Wohnen
Haus & Garten
Geld & Investment
Mobilität & Reisen
Politik & Gesellschaft
Büro & Unternehmen
Einkaufen online & Versandhandel
Job & Karriere
Umwelt & Naturschutz
Energie & Technik
News
Service
News
kostenlos
abonnieren
Mediadaten
Login
für Kunden
Premium-Zugang
Kontakt
News
Info
Über
News
weitere
News
Nachhaltig Wirtschaften
Haftungsausschluss
Impressum
Datenschutzerklärung
Forum
Diskutieren Sie mit!
Infrarotheizung Kosten und Wärmewirkung
(17.04.2019 11:18:08)
Demo in München am 06.10.2018
(25.09.2018 18:15:12)
Das freut mich
(14.06.2018 13:20:31)
Ostern: Eier aus artgerechter Haltung oder vegane Alternativen
(23.03.2018 12:01:30)
Infrarotheizung Fan
(14.11.2017 09:09:49)
HOME
|
Top-Nachrichten
|
Politik & Gesellschaft
alle Nachrichten
Hier finden Sie laufend aktuelle
Nachrichten
aus dem Themenbereich Ökologie.
Stichwort
Art
Alles
Artikel freie Autoren
Artikel Unternehmenszeitschrift
Artikel Verbandsorgan
Artikel Zeitung/Magazin
Artikelangebot
Diplomarbeit
Dissertation
Editorial
Filmclip
Interview
Kurzmeldung/Ankündigung
Pressemeldung Behörde
Pressemeldung Partei
Pressemeldung Unternehmen
Pressemeldung Verband/Verein
Produktinformationen
Reportage
Rezension
Satire/Humor
Stellenangebot
Studie
Wissenschaftlicher Beitrag
Diskutieren
plus
Wenn Sie Meldungen zu einem bestimmten Thema suchen, steht Ihnen die Navigation links zur Verfügung. - Mit
ECO-News
, dem Presseverteiler der ECO-World sind Sie immer auf dem Laufenden.
ECO-News - die grüne Presseagentur
Presse-Stelle:
Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), Pablo Ziller, Leiter der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Tel./Fax 030/49854050, D-10409 Berlin
Rubrik:
Politik & Gesellschaft
Datum:
14.02.2018
Vorschlag für kostenlosen ÖPNV ist unüberlegter Schnellschuss der Bundesregierung
Moseler (ÖDP): "Verdoppelung des ÖPNV-Angebots und Halbierung der Preise ist erster Schritt"
Dr. Claudius Moseler, Generalsekretär der ÖDP. Foto: ÖDP Bundespressestelle.
Laut Medienberichten denkt die kommissarische Bundesregierung darüber nach, den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) kostenlos anzubieten. Diese Idee geht aus einem gestern veröffentlichten Schreiben der Bundesregierung an die EU-Kommission hervor und soll in fünf Modellstädten getestet werden. "Mit dieser Maßnahme versucht die Bundesregierung verzweifelt Handlungsfähigkeit zu beweisen, da ansonsten eine Klage wegen der fortwährenden Verstöße gegen die Luftreinhaltepläne der EU-Kommission droht. An sich klingt der Vorschlag verlockend", betont Dr. Claudius Moseler, Generalsekretär der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP). "Doch wer die immensen Kosten dafür tragen soll und ob diese Maßnahme wirklich zu sauberer Luft in den Städten beitragen kann, ist aktuell völlig unklar. Am Ende dürfen die Kommunen und regionalen Verkehrsbetriebe nicht alleine gelassen werden", so Moseler.
Schon lange experimentieren kleinere und mittlere Städte in Europa mit einem kostenlosen ÖPNV-Angebot. Auch die ÖDP unterstützt eine Stärkung des ÖPNV-Angebots in ihrem Programm: "Erforderlich ist mindestens eine Verdoppelung des ÖPNV-Angebotes und eine Halbierung der Preise", so Moseler und unterstützt damit Forderungen des Verkehrsclub Deutschland. "Weg mit Subventionen beim Individualverkehr und mehr Linien und eine höhere Taktung. Im Koalitionsvertrag von Union und SPD ist der gesamte Themenkomplex, auch was den Rad- und Fußverkehr betrifft, unterbelichtet", unterstreicht der ÖDP-Politiker.
Auch mangele es in vielen Ballungsräumen an weitreichenden Investitionen in den ÖPNV. Teilweise werden, wie in München oder Stuttgart, völlig absurde Ausbaupläne vorangetrieben und das am tatsächlichen Bedarf vorbei. Auch sind in manchen Städten mehrere hundert Euro für ein Monatsticket im ÖPNV aufzubringen. "Ein Pauschalpreis von einem Euro pro Tag, wie beispielsweise die Jahreskarte in Wien, wäre schon ein großer Fortschritt für die Bürgerinnen und Bürger. Auch Schulkinder in Hessen zahlen nur einen Euro pro Tag", so Moseler. Denkbar sind demnach viele Modelle, z.B. eine kommunale Nahverkehrsabgabe oder Bürgertickets. "Egal wie politisch entschieden wird: am Ende muss den Bürgerinnen und Bürgern ein gutes Preis-Leistungs-Verhältnis im ÖPNV angeboten werden."
Weitere ergänzende Maßnahmen für eine echte Verkehrswende sind allerdings erforderlich. Die ÖDP fordert in ihrem bundespolitischen Programm eine Abschaffung der Mehrwertsteuer auf ÖPNV-Tickets und einen Rechtsanspruch auf eine angemessene ÖPNV-Anbindung, einen intensiven Ausbau der ÖPNV-Angebote, eine Abschaffung der Steuervergünstigung beim Diesel, eine Besteuerung von Flugbenzin, einen deutlichen Ausbau des Schienennetzes im Bahnverkehr, Tempolimits auf allen Straßen und effektive Kontrollen von Verstößen.
Dr. Moseler betont abschließend, dass die Regierung allgemein im Politikfeld Mobilität und Verkehr völlig planlos agiere. Die Regierung bediene seit langem vorwiegend die Interessen der Autoindustrie und versuche nun mit diesem Schnellschuss, Fahrverbote zu verhindern. Moseler: "Eine sinnvolle Mobilitätspolitik im Sinne einer grundsätzlichen Wende stelle ich mir da ganz anders vor!"
Diskussion
Login
Kontakt:
Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), Pablo Ziller, Leiter der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Tel./Fax 030/49854050
Email:
presse@oedp.de
Homepage:
http://www.oedp.de
Druckausgabe
Aktuelle News
RSS-Feed einrichten
Keine Meldung mehr verpassen
30.06.2025
Agrarökologische Praxis Allianz gegründet - Ein wegweisender Schulterschluss für die sozial-ökologische Transformation
Stärkung sozial gerechter und ökologisch nachhaltiger Strukturen
"Hohe Wassertemperaturen können ökologisches Gleichgewicht in Gewässern empfindlich stören"
Der Rhein hat die Marke von 25 Grad Celsius überschritten
"Kommunen engagieren sich landesweit für Klimaschutz"
Zwischenbilanz des Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) nach einem Jahr: Hundert Projekte bereits umgesetzt
Brisantes Energiewendemonitoring
Deutsche Umwelthilfe deckt mit vertraulichem Auftragsdokument geplante Klimaschutz- und Innovationsblockade von Katherina Reiche auf
Nachhaltigkeitslösungen von tec4U-Solutions erhalten TOP 100-Auszeichnung
Ranga Yogeshwar würdigt Innovationskraft von tec4U-Solutions im Rahmen des Mittelstands-Summits
Kleidung clever nutzen
Neues Themenheft der VERBRAUCHER INITIATIVE
29.06.2025
Klima-Allianz Deutschland warnt
Untätigkeit beim Klimaschutz könnte Deutschland 33 Milliarden Euro kosten
27.06.2025
AbL kritisiert Rollback in der Agrarpolitik
Langfristige Perspektive für Landwirtschaft, Natur und Tiere braucht mehr als Bürokratieabbau
Ist Völkerrecht noch das Recht der Völker?
Macht sich die UNO selbst überflüssig?
Zweifelhafter Handel mit seltensten Tieren unter dem Deckmantel des Artenschutzes
Pro Wildlife kritisiert Rolle Deutschlands bei fragwürdigen Deals
26.06.2025
Der Krötennachwuchs ist da
Jetzt achtsam sein
50 Jahre CITES: Erfolge und Versäumnisse beim Kampf gegen das Artensterben
Forderung nach mutigeren Schritten zum Jubiläum der wichtigsten Artenschutzkonvention
Für eine nachhaltige Zukunft und stabile Märkte
AöL plädiert für Erhalt des Naturwiederherstellungsgesetzes
Klimaklage
BUND und SFV legen bei Verfassungsbeschwerde nach
Umfrage deckt auf: Bauernhofkatzen oft vernachlässigt
Deutscher Tierschutzbund fordert sofortige Maßnahmen gegen das stille Leid auf dem Land
Klimaverhandlungen in Bonn
Noch keine gemeinsame Vision für erfolgreiche Weltklimakonferenz
75 Jahre Deutscher Naturschutzring
75 Jahre gemeinsam für eine lebenswerte Zukunft
Was unserer gefährdeten Demokratie helfen kann
Lesenswerte Beiträge und Debatten-Anregungen in der neuen Ausgabe der ÖDP-Zeitschrift "ÖkologiePolitik".
25.06.2025
"Gerne wieder!"
Dialog-Aktion "Hof mit Zukunft" auf landwirtschaftlichen Betrieben mit Rekord-Beteiligung
Aufklärungs-App
Deutscher Gründerpreis für Schüler:innen geht an das Team "Intima" aus Eschwege