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| Hilft die Ampel dem Klima? | ||
| Ein Kommentar von Franz Alt | ||
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Die deutschen Techniker und Ingenieure haben dafür bereits schon vor Jahren alle Voraussetzungen geschaffen. Deutschland ist Weltmeister beim Entwickeln erneuerbarer Energie-Technologien.
- Hilft deshalb die neue deutsche Ampel-Regierung, dieses Ziel zu erreichen?
- Ist die Regierung Scholz/Habeck auf dem richtigen Weg, den entsprechenden deutschen Beitrag zum Erreichen des Pariser Klimaschutzziels zu schaffen?
Natürlich nur, wenn die im Koalitionsvertrag angekündigten Maßnahmen auch verschärft und umgesetzt werden. Was die Ampelregierung angekündigt hat, geht tatsächlich weit über die Ankündigungen früherer Regierungen nach 2009 hinaus. Aber nicht 80 Prozent des Energieverbrauchs müssten dann hierzulande erneuerbar sein - wie angekündigt - , sondern 95%.
Dafür müssen freilich ganz rasch - also zu Beginn des kommenden Jahres - bürokratische Hürden beim erneuerbaren Energien-Gesetz abgebaut werden. Dazu gehören in erster Linie maßlose Abstandsvorschriften von Windrädern zum nächsten Haus, vor allem in Bayern und in Nordrhein-Westfalen. Zwei Prozent der Fläche in jedem Bundesland muss ganz rasch für Windparks ausgewiesen werden.
Genehmigungsverfahren müssen beschleunigt und finanzielle Beteiligungen erweitert werden. Eine Solarpflicht für Dächer muss gesetzlich verankert werden wie in Baden-Württemberg bereits geschehen. Es geht doch.
Keine Verkehrswende im Koalitionsvertrag
Das Wort "Verkehrswende" kommt im Koalitionsvertrag gar nicht vor. Aber eine Energiewende ohne Verkehrswende kann es nicht geben. Umwelt- und klimaschädliche Subventionen in Milliardenhöhe wie für Entfernungspauschale oder für Dienstwagen müssen gestrichen werden.
Wenn allerdings Olav Scholz so ein Klimakanzler werden will wie Angela Merkel eine Klimakanzlerin war, dann wird das nichts mit dem Klimaschutz.
Die bisherige deutsche Klimaschutzbilanz ist hauptsächlich dem Zusammenbruch der DDR-Wirtschaft zu verdanken. Die realen deutschen CO2-Einsparungen betrugen seit 1990 lediglich ein Prozent pro Jahr. Mit diesem Tempo bräuchten wir noch fast 100 Jahre bis zur Klimaneutralität. Das bisherige Tempo muss mindestens vervierfacht werden.
Häuser müssen rascher gedämmt werden. Vor allem aber müssen die Erneuerbaren Energien weit schneller ausgebaut werden als in den letzten zehn Jahren. Wenn wir das Ausbau-Tempo der Erneuerbaren zwischen 2000 und 2010 wieder erreichen, dann ist Deutschland gut bis 2030 erneuerbar. Um Deutschland auf das 1.5-Grad-Ziel von Paris zu bringen, müssen wir nicht 2045 - wie bisher von der Großen Koalition vorgesehen -, sondern 2030 oder spätestens 2035 klimaneutral sein. Was bisher im Koalitionsvertrag steht, reicht jedoch nicht einmal für 2045.
Im Wahlkampf haben die Ampel-Parteien Klimaschutz versprochen, ohne viel dafür handeln zu müssen. Doch diese Rechnung wird nicht aufgehen. Mit der Ampel wird beim Klimaschutz vieles besser, aber noch lange nicht gut. Die Technik allein wird uns freilich nicht retten. Deshalb fordert der Dalai Lama zurecht eine Ökologie des Herzens. Technik und Ethik müssen zusammenfinden, dann sind wir noch zu retten. Vielleicht!
| Quelle: | Dr. Franz Alt Journalist, D-76530 Baden-Baden www.sonnenseite.com franzalt@sonnenseite.com |
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