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Presse-Stelle:  Umweltbundesamt für Mensch und Umwelt, D-06844 Dessau-Roßlau
Rubrik:Mobilität & Reisen    Datum: 09.08.2019
Mehr Förderung für Pkw mit niedrigen CO2-Emissionen
Ein Elektroauto hat im Betrieb null CO2-Emissionen
Der Verkehr hat seit 1990 seine Treibhausgasemissionen kaum mindern können. Es müssen daher Maßnahmen gefunden werden, um klimafreundliche Mobilität zu fördern. Ein Vorschlag des Umweltbundesamtes ist zusätzlich zur CO2-Besteuerung von Benzin und Diesel ein aufkommensneutrales Bonus-Malus-System für Neufahrzeuge.

Der Malus würde bei Pkw und leichten Nutzfahrzeugen mit hohen CO2 Emissionen durch eine im Vergleich zu heute über mehrere Jahre erhöhte Kfz-Steuer erhoben. Der Bonus würde durch eine gezielte Förderung beim Neukauf eines Fahrzeuges mit geringem CO2-Ausstoß ausgezahlt. Erfahrungen aus anderen Ländern zeigen, dass diese Art der Besteuerung und Förderung einen besonders positiven Klimaschutzeffekt haben kann.

Wer derzeit ein neues Elektrofahrzeug oder einen neuen Plug-In-Hybrid kauft, erhält in Deutschland einen Umweltbonus, der den Anschaffungspreis reduziert. Elektrofahrzeuge sind zudem für eine gewisse Zeit von der Kfz-Steuer befreit. Seit 2009 berücksichtigt die Kfz-Steuer auch den CO2-Ausstoß eines Pkw, wenn er über 95 g CO2 pro km liegt. Die Wirkung all dieser Instrumente auf die CO2-Emissionen von Neufahrzeugen ist bisher allerdings relativ überschaubar. Daher wird die Einführung eines Bonus-Malus-Systems für erstmalig neuzugelassene Pkw und leichte Nutzfahrzeuge empfohlen.

Der Malus wird durch eine Erhöhung der Kfz-Steuer (z. B. in den ersten drei Jahren nach Neuzulassung) für Fahrzeuge mit hohen CO2-Emissionen erhoben, der Bonus in einer gezielten Förderung beim Kauf CO2-emissionsarmer, (teil)elektrischer Pkw und LNF ausgezahlt.

Ein Bonus-Malus-System sollte zudem dynamisch gestaltet werden, um auf sich ändernde Rahmenbedingungen zu reagieren. Sinken die durchschnittlichen CO2-Emissionen von Neuwagen, muss der Schwellenwert für den Malus abgesenkt werden, um auch weiterhin eine ausreichend große Wirkung sicherzustellen. Der Preis für Elektrofahrzeuge wird im Laufe der Zeit durch fallende Batteriekosten wahrscheinlich sinken, daher sollte die Höhe des Bonus ebenfalls sinken. Ziel sollte es sein, ein aufkommensneutrales System zu schaffen, in dem Halter von Fahrzeugen mit hohen CO2-Emissionen den Absatz von CO2-emissionsarmen Fahrzeugen subventionieren. Dieses System erfordert im Gegensatz zum heutigen Umweltbonus keine zusätzlichen Steuermittel, sodass die Allgemeinheit nicht steuerlich belastet wird.

Dabei würde ein Bonus-Malus-System ergänzend zu der ebenfalls diskutierten CO2-Bepreisung für fossile Kraftstoffe wirken. Die CO2-Bepreisung bei Kraftstoffen würde die Fahrzeugnutzung adressieren, das Bonus-Malus-System setzt beim Kauf der Fahrzeuge an.

In Frankreich ist ein Bonus-Malus-System bereits Realität. Hier müssen alle PKW mit einem CO2-Ausstoß oberhalb des Flottengrenzwertes von 117 g CO2/km Malus-Zahlungen leisten, die von 50 Euro bis auf 10.500 Euro (bei mehr als 185 g CO2/km) pro Jahr ansteigen kann. Im Gegenzug dazu gibt es eine einmalige 6.000 Euro Bonus-Zahlung für PKW mit weniger als 20 g CO2/km mit einer Deckelung bei 27 % des Fahrzeuganschaffungspreises. Wenn gleichzeitig mit der Anschaffung eines förderungsberechtigten Fahrzeuges ein altes Fahrzeug verschrottet wird, werden die Bonusansätze noch einmal deutlich erhöht.

Weiterführende Informationen:
Klimaschutzziele nur mit Elektromobilität erreichbar

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