Zurück zur ECO-World Startseite

Haftungsausschluss
Impressum
Datenschutzerklärung
 








  Forum
 
 
HOME | Top-Nachrichten | Energie & Technik alle Nachrichten
 Hier finden Sie laufend aktuelle Nachrichten aus dem Themenbereich Ökologie.
Stichwort    Art 
Hilfe   neue Suche  alle Pressestellen anzeigen 
Wenn Sie Meldungen zu einem bestimmten Thema suchen, steht Ihnen die Navigation links zur Verfügung. - Mit ECO-News, dem Presseverteiler der ECO-World sind Sie immer auf dem Laufenden.

 ECO-News - die grüne Presseagentur
Presse-Stelle:  ECO-News Deutschland, D-81371 München
Rubrik:Energie & Technik    Datum: 10.05.2024
Für einen nachhaltigen Umgang mit Batterien
Gesetzentwurf zur Anpassung an die neue EU-Batterieverordnung veröffentlicht
Das Bundesumweltministerium hat einen Entwurf für ein Gesetz zur Anpassung an die neue EU-Batterieverordnung (EU-BattVO) vorgelegt. Die Verordnung sieht einen EU-weit nachhaltigen Umgang mit Batterien entlang der gesamten Wertschöpfungskette vor. Der nun vorgelegte Gesetzentwurf dient in erster Linie der Festlegung von Zuständigkeiten und Befugnissen für die neuen Aufgaben aus der EU-BattVO.

Verbraucher*innen sollen künftig die Möglichkeit haben, zusätzlich zu sämtlichen Geräte-Altbatterien auch die ausgedienten Batterien von z.B. E-Bikes oder E-Scootern am kommunalen Wertstoffhof zurückzugeben. © Lucian Alexe, unsplash.com
Außerdem sollen Verbraucher*innen künftig die Möglichkeit haben, zusätzlich zu sämtlichen Geräte-Altbatterien auch die ausgedienten Batterien von z.B. E-Bikes oder E-Scootern am kommunalen Wertstoffhof zurückzugeben. Des Weiteren sollen bisher gut funktionierende Strukturen, beispielsweise im Bereich der Geräte-Altbatterieentsorgung ausgeweitet werden. Damit stärken wir die Kreislaufwirtschaft und schaffen zugleich mehr Transparenz und erweiterte Entsorgungsmöglichkeiten für Verbraucher*innen.

Die EU-BattVO ist am 17. August 2023 in Kraft getreten. Ziel der neuen Verordnung ist die Schaffung eines einheitlichen Rechtsrahmens in Europa für einen nachhaltigen Umgang mit Batterien während des gesamten Lebenszyklus. Hierfür werden Regelungen zur Beschränkung von gesundheits- und umweltgefährdenden Stoffen, wie z.B. Schwermetallen, das Design, die Kennzeichnung, die Konformität und die Sorgfaltspflichten für Batterien sowie zur Sammlung und Behandlung von Altbatterien festgelegt.

Die EU-BattVO ersetzt die bisherige EU-Batterie-Richtlinie (2006/66/EG) und ist seit dem 18. Februar 2024 unmittelbar geltendes Recht in Deutschland. Für einige Vorschriften enthält die Verordnung jedoch gesonderte Inkrafttretens- oder Übergangsregelungen sowie Umsetzungsspielräume. Daraus ergibt sich ein nationaler Anpassungsbedarf, der nun mit dem vorgelegten Gesetzentwurf geregelt werden soll.

Kernstück des Entwurfs ist das neue Batterierecht-Durchführungsgesetz (BattDG), das das bisherige Batteriegesetz (BattG) zum 18. August 2025 ablösen soll. Das BattDG knüpft dabei an den bisherigen Strukturen des BattG im Bereich der Entsorgung von Altbatterien an und entwickelt diese weiter. Hierdurch sollen Strukturen, die sich bisher bereits bewährt haben, erhalten bleiben. Die erfolgreiche Praxis bei Geräte-Altbatterien, dass die Pflichten der Hersteller durch kollektive Systeme erfüllt werden, soll auch auf Altbatterien aus sogenannten leichten Verkehrsmitteln, wie E-Bikes, E-Scootern o.ä. sowie auf Starter-, Industrie- und Elektrofahrzeugaltbatterien ausgeweitet werden. Gerade die lithiumhaltigen Batterien sind mit Brandgefahren verbunden. Daher ist eine sachgemäße Entsorgung hier besonders wichtig. Insofern ist die Ausweitung der bewährten Strukturen auf die weiteren Batteriearten auch zentral für den Brandschutz.

Der Gesetzesentwurf erweitert zudem die Rückgabemöglichkeiten für Verbraucherinnen und Verbraucher. Zukünftig sollen Verbraucher*innen die Möglichkeit haben, zusätzlich zu sämtlichen Geräte-Altbatterien auch die ausgedienten Batterien von z.B. E-Bikes und E-Scootern am kommunalen Wertstoffhof zurückgeben zu können. Dadurch wird den etablierten nationalen Entsorgungsstrukturen Rechnung getragen, den Verbraucher*innen wird die Rückgabe dieser Altbatterien erleichtert und die Anzahl der Sammelstellen wird somit erweitert. Das wird dazu beitragen, die Sammelmengen zu steigern und so die Ziele der BattVO zu erreichen. Hierzu wird auch das derzeitige nationale Sammelziel für Geräte-Altbatterien von 50 Prozent beibehalten. Ab 2027 gilt dann EU-weit ein Sammelziel von 63 Prozent.

Der Gesetzentwurf sieht außerdem Festlegungen von Zuständigkeiten und Befugnissen für die in der EU-Verordnung enthaltenen Regelungen zu "Bewirtschaftung von Altbatterien", "Konformität von Batterien", "Sorgfaltspflichten in der Lieferkette" und "Verfahren zur Änderung von Beschränkungen für Stoffe" vor. Im Bereich der Abfallbewirtschaftung wird an die bisherigen Vorgaben des BattG angeknüpft, im Bereich der Konformität sollen die Länder eine zuständige Behörde einrichten, für die Sorgfaltspflichten soll die Deutsche Kontrollstelle EU-Sorgfaltspflichten in Rohstofflieferketten (DEKSOR) die Aufgaben der Überwachung übernehmen.

Das Gesetz soll noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden. An der nun gestarteten Anhörung können sich Unternehmen, Verbände und zivilgesellschaftliche Organisationen noch bis zum 28. Mai 2024 beteiligen.

Weitere Informationen
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542

Diskussion

  Login



 
 
  Aktuelle News
  RSS-Feed einrichten
Keine Meldung mehr verpassen

21.05.2024
Grünes Bauen gewinnt: Weleda Cradle Campus gewinnt Polis Award 2024 in der Kategorie "Ökologische Wirksamkeit"


Internationaler Seegerichtshof: Staaten müssen Verschmutzung der Meere durch Treibhausgase verhindern und für intakte Meereslebensräume sorgen


Aktuelle Insektenstudie untermauert die Bedeutung von Öko-Landwirtschaft Zum Tag der biologischen Vielfalt


Bitte Rücksicht nehmen Graugänse suchen jetzt Mauserplätze in Parks auf

Essen, was man retten will - 20 Jahre deutsche "Arche des Geschmacks" Das Slow-Food-Projekt schützt regional bedeutsame Lebensmittel und Zubereitungen, Nutztierarten und Kulturpflanzen vor dem Vergessen und Verschwinden.


Nach den Eisheiligen: Die Saison für Balkongärtner beginnt


Kein Glyphosat auf Bayerns Felder! Tag der Biodiversität

SFV appelliert an Bundespräsidenten: Neues Klimaschutzgesetz nicht unterschreiben! : Wegen Verfassungswidrigkeit sollte Steinmeier seine Unterschrift unter das neue Klimaschutzgesetz verweigern.

Prof. Dr.-Ing. Lamia Messari-Becker als "Vordenkerin 2024" ausgezeichnet Ehrung auf dem "Vordenker Forum" in der Goethe-Universität Frankfurt ++ Jungwissenschaftler Andreas Schaab erhält den "Young Innovators Award"


17.05.2024
Trauerspiel Klimaschutzgesetz Bundesrat beschließt Abschwächung

TK Elevator veröffentlicht dritten Nachhaltigkeitsreport "Moved by What Moves People": Weitere Fortschritte auf dem Weg zu ambitionierten Zielen


16.05.2024
Umsatzsteuerbefreiung bei PV-Produkten wirkt: Aktuelle Analyse zeigt Preis- und Nachfrageentwicklung Balkonkraftwerke, Energiespeicher, Wechselrichter & Co. wurden im Jahresvergleich günstiger ++ Nachfrage nach Photovoltaik-Produkten im Aufwärtstrend

Solarstrom vom Balkon: Anmeldeprozedur vereinfacht So tragen Betreiber ihre Balkonsolaranlage richtig in das Marktstammdatenregister ein

Die Deutschen bewerten das Grundgesetz positiv, aber sind wenig enthusiastisch YouGov-Studie anlässlich "75 Jahre Grundgesetz" am 23. Mai 2024 in Kooperation mit dem SINUS-Institut

Auf Krautschau in die Stadt Mitmachaktion #Krautschau


"Deutschland sucht Igel und Maulwurf" geht in die zweite Runde. Wer sucht mit?

Neues Tierschutz-Unterrichtsmaterial für das Fach Erdkunde Ausgewählte Tierschutzaspekte aus dem Themenfeld "Landwirtschaft"


50 Jahre Umweltbundesamt - Einladung zum Jubiläumsfest am 15. Juni 2024 in Dessau Veränderungen nicht nur angestoßen, sondern sie auch aktiv mitgeprägt und umgesetzt


Cotonea verlässt Textile Exchange Cotonea, die Vorreitermarke für nachhaltiges Wirtschaften in der Textilbranche, beendet ab sofort ihre Mitgliedschaft bei der globalen Brancheninitiative Textile Exchange.


15.05.2024
Uniper: Faire Energiewende entscheidet sich auch in Kolumbien Kritik an gestiegenen Kohleimporten aus Kolumbien