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| | ECO-News - die grüne Presseagentur |
| Presse-Stelle: | Dr. Franz Alt Journalist, D-76530 Baden-Baden |
| Rubrik: | Politik & Gesellschaft Datum: 29.07.2019 |
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| Hat Markus Söder sein Zauberwort gefunden? |
| Ein Kommentar von Franz Alt |
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Menschen können sich ändern - sogar Politiker. Das jüngste Beispiel für einen überraschenden Veränderungsprozess ist der bayerische Ministerpräsident Markus Söder. Noch vor kurzem waren die Grünen seine Lieblingsgegner, für die er vor allem Hohn und Spott übrig hatte. Eine reine Verbots-Partei! Doch beinahe plötzlich will derselbe CSU-Politiker grüner werden als die Grünen. Wie das?
Der Romantiker Josef von Eichendorff hatte einst gedichtet:
"Schläft ein Lied in allen Dingen,
die da träumen fort und fort,
und die Welt hebt an zu singen,
triffst du nur das Zauberwort."
Das neue Zauberwort des noch neuen bayerischen Ministerpräsidenten heißt "Klimaschutz". "Klimaschutz im Sonnenland" titelt die gut informierte Süddeutsche Zeitung ganz begeistert und weiß: Die von der Bundesregierung beschlossene Deckelung (Begrenzung) des Photovoltaik-Ausbaus will Söder in Bayern aufheben.
Der schwarze Saulus zum grünen Paulus?
Statt bisher 30 geplante Großflächenanlagen für Solarstrom sollen nun 70 gebaut werden. Er will sogar die von seinem Vorgänger Horst Seehofer fast tot geprügelte Windenergie in Bayern zu neuem Leben erwecken und die Forderung der Grünen nach mehr Windkraft in Bayern aufgreifen. In den nächsten zwei Jahren sollen auch in bayerischen Wäldern Windmühlen aufgestellt werden.
Söder will mehr als nur die Bienen retten. Aber das erfolgreiche Volksbegehren "Rettet die Bienen", das erfolgreichste Volksbegehren aller Zeiten, das Söders Regierung komplett umsetzen will, war wohl der Anstoß zum Umdenken und erst recht zum Umhandeln.
Bahnfahren soll billiger werden
Die Mehrwertsteuer auf Bahnfahrten soll noch radikaler gesenkt werden als es die Grünen bisher gefordert haben. Der Kohleausstieg, den die Bundesregierung bisher für das Jahr 2038 fordert, will Söder wie die Grünen und die "Fridays For Future"-Bewegung bereits 2030.
Bayern soll schon "2040 plus" klimaneutral sein, nicht erst wie die Bundesregierung es will bis 2050. Die Förderung der Ölheizungen soll "bald der Vergangenheit angehören" (Süddeutsche Zeitung). Die Gelder dafür sollen in den rascheren Ausbau der erneuerbaren Energien fließen.
"Wälder und Mooren sollen zu CO2-Speichern ausgebaut werden. Der Verbrauch von Plastik - Tüten, Besteck, Karten - soll in Bayern drastisch gesenkt werden. Flankieren will die Staatsregierung dies mit einem Vorstoß im Bundesrat.
Klimaschutz im Grundgesetz
Zudem will Söder den Klimaschutz im Grundgesetz verankern - für die Aufnahme in die bayerische Verfassung will er im Herbst einen neuen Anlauf nehmen", weiß die Süddeutsche. Ist das alles ernst zu nehmen? Der schwarze Saulus zum grünen Paulus?
In diesen Tagen hat Bayerns Ministerpräsident zwei Stunden mit Vertretern der "Fridays For Future"-Bewegung diskutiert. Bayern plötzlich als Vorreiter beim Klimaschutz? Wunder gibt es immer wieder.
Keine soziale Bewegung hat je der Politik so rasch und so heftig Beine gemacht wie die neue junge Klimabewegung, initiiert von der 16-jährigen Schwedin Greta Thunberg mit ihrem vor einem Jahr begonnenen Klimastreik.
Tatsächlich ein Wunder?
Ach was! Auch konservative Politiker wollen halt wieder gewählt werden. Aber: welch eine Chance in der Demokratie! Plötzlich will auch die CSU grüner werden als es die Grünen bisher waren. Ihr Motto: Lieber grün regieren als gar nicht regieren oder gar an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern.
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