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Ab dem 9. November treffen sich 450 Entwicklungsbanken zum virtuellen Finance in Common Summit. Die französische Entwicklungsgesellschaft AFD (Agence Française de Développement) organisiert das noch bis Donnerstag andauernde erste weltweite Treffen aller öffentlich getragenen Entwicklungsbanken. Die Menschenrechtsorganisation FIAN kritisiert den stark wachsenden Einfluss der Finanzwelt auf die Entwicklungspolitik sowie das Fehlen robuster Menschenrechtsregeln bei Investitionen von Entwicklungsbanken. Seit 2005 ist das Volumen der unter dem Dachverband EDFI zusammengeschlossenen europäischen Entwicklungsbanken von 10,9 Milliarden auf rund 46 Milliarden Euro gewaltig gewachsen. Die Banken - darunter die deutsche DEG - vergeben keine Zuschüsse; ihr Geschäftsmodell sind vielmehr Kreditvergaben und Firmenbeteiligungen. "Das rasante Wachstum der Entwicklungsbanken basiert auch auf den Renditen, die die Entwicklungsprojekte in Afrika und anderswo für europäische Banken erwirtschaften müssen", erklärt Roman Herre von FIAN Deutschland. Die von Regierungen vergebenen nichtrückzahlbaren Zuschüsse für ärmere Länder hingegen stagnieren. Von Entwicklungsbanken geförderte Projekte führen immer wieder zu größerer Armut, Repressalien gegen MenschenrechtsverteidigerInnen sowie zur Zerstörung der Lebensgrundlagen ländlicher Gemeinden. Rechenschaftspflichten und Transparenz von Entwicklungsprojekten werden jedoch durch die Zunahme verschachtelter Finanzierungen über Finanzintermediäre, Investmentfonds und Finanzoasen systematisch untergraben. Entwicklungsbanken sind zwar verpflichtet, Menschenrechte zu respektieren und zu schützen. Versuche, Informationen zu erhalten, die es ermöglichen würden, die Auswirkungen von Finanzierungen auf die Menschenrechte einzuschätzen, werden jedoch unter Berufung auf das Geschäfts- und Bankgeheimnis reflexhaft verweigert. Oft kann nicht einmal die Bundesregierung nachvollziehen, wo das Geld der staatlichen Entwicklungsbank DEG letztendlich hinfließt. "Eine externe Überprüfung der Einhaltung grundlegender Menschenrechte ist damit unmöglich", ergänzt FIAN-Geschäftsführer Philipp Mimkes. FIAN kritisiert zudem, dass die von Entwicklungsprojekten direkt Betroffenen beim Gipfeltreffen nicht vertreten sind. Weitere Informationen: FIAN-Studie zur Finanzialisierung der Entwicklungshilfe Beispiele problematischer Finanzierungen
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