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Luftschadstoffe machen krank. Der Schutz unserer Atemluft ist wichtig, um die Gesundheit von Millionen Menschen zu schützen, die besonders empfindlich für Luftverschmutzung sind. Dazu gehören etwa Menschen mit Vorerkrankungen an den Atemwegen, Asthmatiker*innen, Schwangere, ältere Menschen und Kinder. Die Bundesregierung tut bislang zu wenig, um vor allem diese Menschen vor schlechter Luft zu schützen. Die Feinstaub-Grenzwerte in Deutschland sind nur halb so streng, wie es die Weltgesundheitsorganisation empfiehlt. Diese Grenzwert-Empfehlungen der WHO müssen endlich auch für Deutschland übernommen werden. Wir fordern von der Bundesregierung eine verbindliche Strategie, um den Ausstoß von Luftschadstoffen deutlich zu reduzieren. Dazu zählen strengere Grenzwerte für Kohlekraftwerke, das Ende der industriellen Massentierhaltung und eine Verkehrswende. Kohlekraftwerke verschmutzen die Luft mit gesundheitsschädlichem Quecksilber, Stickoxiden und Feinstaub. Bei der anstehenden Novelle der Schadstoffgrenzwerte für Kohlekraftwerke gilt es, diese Grenzwerte schärfer zu fassen und so den Stand der besten verfügbaren Luftfiltertechnik abzubilden. Die Ammoniak-Emissionen in Deutschland steigen. Zum Schutz von Menschen und Umwelt müssen wir daher die industrielle Massentierhaltung beenden. Denn weniger Gülle bedeutet weniger Ammoniak-Gase und in der Folge auch weniger Feinstaub in unseren Lungen. Um Luftschadstoffe wie Stickoxide und Feinstaub weiter zu reduzieren, brauchen wir eine grundlegende Wende in der Verkehrspolitik. Dazu gehören eine massive Stärkung von Radverkehr und öffentlichem Nahverkehr, umfassende Hardwarenachrüstungen auf Kosten der Hersteller, die Einführung einer Blauen Plakette und ein Stopp der Neuzulassung von Autos mit fossilem Verbrennungsmotor ab 2030. Wir Grüne fordern die Bundesregierung dazu auf, eine grundlegende Verkehrswende endlich anzugehen und nicht weiter einseitig nur auf Autoverkehr zu setzen. Die Fraktionspressestelle auf Twitter: @GruenSprecher
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