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Mindestens 1,8 Prozent der Landesfläche in Baden-Württemberg sollen für die Windenergie ausgewiesen werden. Ziel ist, besonders windstarke, auch windhöffig genannt, Orte für den Bau von Windenergieanlagen zu gewinnen. Welche Orte sich dafür eignen, entscheiden Regionalplanungsverbände. Diese neigen jedoch zunehmend dazu, aus Furcht vor Konflikten windhöffige Standorte nicht auszuweisen, beobachtet der BWE. "Mit großer Sorge verfolgen wir die Entwicklungen bei der Diskussion um die Ausweisung von geeigneten Windenergiestandorten innerhalb der Regionalplanungsverbände. Wir stellen eine zunehmende Neigung fest, sich nicht mit den wirklich windhöffigen Potenzialflächen auseinanderzusetzen und diese aktiv in den Planwerken zu berücksichtigen", warnt Julia Wolf, Vorsitzende des BWE Landesverbandes Baden-Württemberg. Scheinbare Zielkonflikte mit Auerhuhn, mit Gebieten der Fauna-Flora-Habitatrichtlinie, und der Denkmalschutz werden ins Feld geführt, um diese Flächen innerhalb der Planwerke als Ausschlussbereiche zu definieren. Gefürchteter Konflikt bei Denkmälern Konfliktpotenzial fürchten Regionale Planungsverbände bei Kulturdenkmälern: So wurden zwar die bedeutendsten Kulturdenkmäler vom Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen (MLW) definiert. "Allerdings fehlt bis heute ein schlüssiges, nachvollziehbares und objektiv überprüfbares Konzept, wie nun mit diesen Denkmälern im Hinblick auf die Genehmigungsfähigkeit von Windenergieanlagen umgegangen werden soll", so Wolf. "Pauschale Abstände sind nicht das richtige Mittel der Wahl und werden vom BWE strikt abgelehnt. Ohne Vorlage eines objektiven und für alle nachvollziehbaren Konzeptes bleibt somit eine Entscheidung pro oder contra Genehmigungsfähigkeit weiterhin in den teilweise nicht nachvollziehbaren Händen des Landesdenkmalamtes. Höchstrichterliche Urteile aus Mannheim haben deren fragwürdige Entscheidungen ein ums andere Mal kassiert." Der Regionalverband Südlicher Oberrhein hat so zum Beispiel mit seinem Kriterienkatalog für den Regionalplan zahlreiche windhöffige Standorte nicht zur Nutzung der Windenergie ausgewiesen, um eventuellen Konflikten schon im Vorfeld auszuweichen. Dieses Vorgehen gefährdet aus Sicht des BWE die notwendige Energiewende und die Zielsetzungen der Landesregierung. Vor diesem Hintergrund fordert der BWE die Regionalverbände auf, auch sogenannte "Auerhuhnerwartungsgebiete" für die Windkraftnutzung bereitzustellen, denn das Auerhuhn ist nachweislich nicht windkraftsensibel. Auch beim Denkmalschutz darf nicht einer Verhinderung der Windenergie das Wort geredet werden. "Es geht darum, die Versorgung der Bürgerinnen und Bürger und der Wirtschaft in Baden-Württemberg mit sauberem Windstrom zu gewährleisten", erläutert Julia Wolf. "Um die Energiewende im Ländle jetzt zeitnah zu forcieren, müssen insbesondere die bereits von Kommunen und Projektierern beplanten Flächen ausnahmslos und dringend in den Regionalplänen aufgenommen werden", so Wolf weiter. In der Regel stoßen diese Projekte auf hohe Akzeptanz, haben eine große Realisierungswahrscheinlichkeit und können vergleichsweiße zeitnah umgesetzt werden. "Außerdem muss klar sein, dass wir in Baden-Württemberg perspektivisch mehr als 1,8 Prozent der Fläche ausweisen werden müssen, wenn wir eine Stromversorgung aus Erneuerbaren schaffen wollen", stellt Wolf klar. Der BWE fordert die Regionalverbände in Baden-Württemberg daher auf, sich in dieser energiepolitischen Zukunftsaufgabe auch konfliktbereit zu zeigen.
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